Aufruf zum gegenseitigen Zuhören: Staatspräsident Petr Pavel im Interview beim Festival Colours of Ostrava
Kultur als Kitt für eine gespaltene Gesellschaft? Tschechiens Staatspräsident Petr Pavel sieht darin ein gewisses Potential. Darum hat er in diesem Jahr erneut das Musikfestival Colours of Ostrava besucht. In einem einstündigen Podiumsgespräch, das der Sender Radiožurnál des Tschechischen Rundfunks mit Pavel veranstaltete, erfuhr das Publikum etwa, dass der Präsident kürzlich beim Konzert einer berühmten Heavy-Metal-Band war. Zur Sprache kam aber auch die derzeitige politische Kultur hierzulande, und es gab Gelegenheit, ein wenig über das Wesen der Tschechen zu philosophieren.
Nicht nur dem Festival in Ostrava / Ostrau hat Petr Pavel dieses Jahr wieder einen Besuch abgestattet. Auch das Filmfestival in Karlovy Vary / Karlsbad ließ er sich nicht entgehen, ebenso wenig wie das Musikevent Pohoda im slowakischen Trenčín. Was ist es, das diese Veranstaltungen für den tschechischen Staatspräsidenten so interessant macht? Petr Pavel antwortete darauf bei einem einstündigen Podiumsgespräch des Tschechischen Rundfunks beim Colours of Ostrava:
„Mich reizt daran, dass sie eine Gelegenheit bieten, sich für einen Moment von den alltäglichen Sorgen zu lösen. Für eine Weile kann man sich mit etwas anderem beschäftigen als mit den ewigen Streitereien, die wir in den sozialen Netzwerken und in den Medien sehen. Solche Festivals ermöglichen den Menschen zudem, sich trotz unterschiedlicher Meinungen und Vorlieben an einem Ort zu treffen und gemeinsam Spaß zu haben. Das ist besonders in der heutigen Zeit außerordentlich wichtig.“
Kunstwerke wie bestimmte Popsongs oder auch Theaterstücke haben laut Pavel das Potential, Emotionen zu Fakten zu vermitteln. Sie würden daran erinnern, dass die Dinge nie nur schwarz und weiß seien, so das Staatsoberhaupt. Und darum komme es auch vor, dass zwei Menschen, die als politische Gegner agieren, womöglich das gleiche Lied einer Band mögen. Dies führte im Interview zu der Frage, ob Pavel sich vorstellen könne, einen schwierigen politischen Dialog mit seinem Lieblingssong zu eröffnen. Der Präsident sagte:
„Vielleicht nicht unbedingt mit einem Lied. Aber vor kurzem hatte ich die Möglichkeit, das Konzert von Iron Maiden zu besuchen. Dort kamen bestimmt viele Leute mit verschiedenen Meinungen zusammen. Aber für die knapp zwei Stunden feierten alle die gleiche Musik, was sie zumindest für diesen Moment zusammenbrachte. Das ist es wert. Darum gehen wir ja auf solche Veranstaltungen und lassen unsere Sorgen oder politischen Vorlieben zu Hause.“
Kompromisse müssen gefunden werden
Der politische Dialog, der aktuell eine Entkrampfung gebrauchen könnte, ist in Tschechien jener zwischen Staatspräsident und Regierung. Seitdem Petr Pavel seine Teilnahme an der offiziellen Delegation beim Nato-Gipfel in Ankara Anfang Juli gerichtlich durchgesetzt hat, scheint die Kommunikation eingefroren zu sein. Auf seine Gesprächsangebote sowohl an Premier Andrej Babiš (Partei Ano) als auch an das Außenministerium habe er keine oder nur ablehnende Antworten erhalten, monierte Pavel. Dies betreffe nicht nur die öffentliche Kommunikation, sondern auch die vertrauliche...
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„Ich habe natürlich einen direkten Kontakt zu Andrej Babiš. Wenn ich ihm schreibe, meldet er sich zurück. Aber er gibt dann an, dass er keinen Grund für ein Treffen sehe. Auf die gleiche Weise läuft es mit den einzelnen Abteilungen, wenn wir versuchen, die Verwaltungsebene zu nutzen. Auch dort funktioniert es bisher nicht gut. Nun kann ich mir aber nicht vorstellen, dass es so weitergeht. Denn Präsident und Premier müssen miteinander reden. Sie teilen viele Befugnisse, die wichtig für die Führung des Staates sind. Aber wenn dies absichtlich umgangen wird, was leider derzeit passiert, dann leidet das Land darunter. Denn weder der Premier noch der Präsident dürfen die Bürger als Geiseln nehmen, um die eigenen Streitigkeiten auszutragen.“
Er sei weiterhin bereit, gemeinsam mit den Regierungsvertretern nach Kompromissen zu suchen, unterstrich Pavel. Und er fügte hinzu, dass dies auch trotz der oftmals sehr feindseligen Äußerungen gelte, die es in seine Richtung gebe. Zu diesen Bemerkungen gehört zum Beispiel der in letzter Zeit häufig vorgebrachte Vorwurf, Petr Pavel würde als Führer der Opposition auftreten. Das Staatsoberhaupt kommentierte:
„Diese Bezeichnung ist sehr bequem und erleichtert der Regierung das Leben. Denn alles, was der Betreffende dann tut, lässt sich mit dieser Verkürzung interpretieren – nach der Art: ‚Ja, natürlich hat er jetzt sein Veto gegen dieses oder jenes Gesetz eingelegt, denn er ist ja der Führer der Opposition!‘ Und jedes Argument, das er zur Erklärung des Vetos hervorbringt, wird in Zusammenhang mit dem Gegensatz von Regierung und Opposition gesehen. Der Staatspräsident ist jedoch aus Prinzip überparteilich. Zudem besteht hierzulande die direkte Wahl durch die Bürger und eben nicht nur durch einige Parteien, die heute vielleicht in der Opposition sind. Mir haben viele Menschen ihre Stimme gegeben, die Mitglieder oder Wähler der jetzigen Regierungsparteien sind.“
Und er selbst würde bei seinen Konsultationen mit den einzelnen Ministerien nicht darauf achten, von welcher Partei das Ressort geführt werde. Pavel betonte auch, es seien immer Vertreter aller Parlamentsparteien dabei, wenn er Nachwuchspolitiker auf seinen Sommersitz in Lány einlade. Von einem solchen Treffen hatte der Präsident erst Mitte Juli ein Video in den sozialen Netzwerken veröffentlicht. Darin sagte er, dass sich die Bürger angesichts dieser neuen Politikergeneration wenig Sorgen um die Zukunft ihres Landes machen müssten. Im Interview beim Festival Colours of Ostrava führte er aus:
„Bei dieser Zusammenkunft hatte ich ein ganz anderes Gefühl, als wenn ich im Abgeordnetenhaus bin. Nach meinem Eindruck schaffen die jungen Politiker es, rücksichtsvoll gegenüber anderen Meinungen zu sein und sich kollegial zu verhalten, wenn sie unter sich sind. Sobald sie aber im Abgeordnetenhaus sind, in Gesellschaft mit den älteren, erfahrenen und versierteren Kollegen, dann scheinen sie eine Notwendigkeit zur Loyalität zu verspüren und grenzen sich deutlicher ab. Ich finde, das ist schade. Denn aus der Meinungsvielfalt sind wirklich persönliche Kämpfe und Feindschaften geworden.“
Von ihren älteren Kollegen würden die Nachwuchspolitiker hören, dass ein toleranter Umgang mit dem politischen Gegner ein Verrat am Wähler wäre, beschrieb Pavel seine Beobachtungen. Solch verhärtete Fronten halte er für gefährlich, so der Präsident, da sie die Fähigkeit zur Kommunikation und zu einem konstruktiven Umgang mit anderen Argumenten einschränken würden.
„Dies ist natürlich ein sehr schlechter Weg. Überall dort, wo ich hinkomme, fordere ich die Menschen darum auf, miteinander zu reden. Und das nicht nur über die sozialen Netzwerke, sondern indem man andere anhört. Ich rate den Menschen, sich für einen Moment von dem Vorurteil zu befreien, dass ein Vertreter dieser oder jener politischen Partei oder Meinungsgruppe a priori ein Gegner ist. Wir sollten wenigstens hinhören, was an seiner Meinung rational ist. Denn meist verbirgt sich darin eine Angst, und diese ist von sich aus rational. Es ist deshalb nötig, sich darüber zu unterhalten, wie diese Angst zerstreut werden kann, anstatt die Menschen darin noch zu bestärken.“
Tschechen sind sehr selbstkritisch
Die Botschaft von Petr Pavel zu Beginn des Interviews bei Colours of Ostrava war, dass in einer gespaltenen Gesellschaft die Kultur als eine Art Kitt wirken könne. Gemeinsamkeiten schafft aber auch der Sport. Das war hierzulande zu spüren, als beim diesjährigen Tennisturnier in Wimbledon zwei Tschechinnen im Dameneinzelfinale standen. Siegerin Linda Nosková und Zweitplatzierte Karolína Muchová wurden später vom Staatspräsidenten auf der Prager Burg empfangen. Gefragt, ob es zur DNA eines Tschechen auch gehöre, stolz auf sein Land zu sein, antwortete Pavel:
„Teilweise ja. Vor allem angesichts von sportlichen Leistungen sind wir fast alle fähig, uns wenigstens für kurze Zeit zu vereinen und auch auf unsere Flagge sehr stolz zu sein. Aber im allgemeinen Vergleich mit anderen Nationen – und ich hatte die Gelegenheit, schon mit vielen zusammenzuarbeiten – sind wir Tschechen uns selbst gegenüber kritischer, als es nötig wäre.“
Dies sei nicht immer nur schlecht und schütze vor Überheblichkeit, ergänzte Pavel und fuhr fort:
„Wir müssen aber mehr auf unsere Erfolge achten. Und das nicht nur im Sport, sondern auch in der Wissenschaft oder im Business. Denn viele tschechische Firmen sind erfolgreich, und zahlreiche junge Wissenschaftler setzen sich in der Welt durch und werden respektiert. Ich denke außerdem, dass wir uns wenigstens manchmal zugutehalten könnten, dass Tschechien trotz aller Risiken und Probleme immer noch eines der sichersten Länder nicht nur in Europa, sondern in der ganzen Welt ist. Zudem sind wir ein Land mit einem sehr soliden Sozialsystem. Auch wenn viele Menschen hierzulande Probleme haben, dann sind diese doch nicht so ausgeprägt wie anderswo – oft auch in solchen Ländern, auf die wir mit einem gewissen Neid schauen.“
In den zahllosen Gesprächen, die er bei seinen Reisen durch Tschechien führe, falle ihm eines immer wieder auf, berichtete Pavel weiter – und zwar der große Unterschied zwischen der Realität und dem Eindruck, den die Menschen in den sozialen Netzwerken und anderen Medien bekämen...
„In den sozialen Netzwerken finden sich eine Menge negativer Darstellungen und oft auch Bosheit. Aber im echten Leben ist es lange nicht so schlimm. Im Hinblick auf die Erwartungen und Perspektiven der Zukunft sollten die Regierungen und gewählten Politiker versuchen, Bedingungen dafür zu schaffen, dass die Menschen mehr Initiative zeigen können. Die Bürger sollten umsetzen, was sie können und wovon sie oft mehr verstehen als die Politiker auf zentraler Ebene. Weil sie die Probleme oder auch die guten Erfahrungen direkt erleben, wissen die Menschen auch, wie man damit umgehen muss. Oftmals ist eben die Beseitigung von Barrieren und das Schaffen von Wachstumsbedingungen die größte Herausforderung. Denn eine Regierung hat ganz logisch die Tendenz, sich um alles zu kümmern. Häufig ist es aber besser, nicht alles zu bestimmen, sondern nur die Voraussetzungen zu schaffen, damit die Menschen auf der Ebene der Kreise oder der Gemeinden die Dinge selbst regeln können. Denn oft könnten sie das besser als jede Regierung.“
Eine zweite Amtszeit?
Neben dem Ratschlag, die Politik in Tschechien weniger zentral zu gestalten und den Menschen mehr Eigeninitiative zuzutrauen, gab Petr Pavel im Interview beim Festival Colours of Ostrava auch noch einen Ausblick auf die eigene nahe Zukunft. Von seiner Amtszeit liegen noch knapp anderthalb Jahre vor ihm, im Januar 2028 steht die nächste Wahl des Staatspräsidenten in Tschechien an. Was bis dahin von ihm erwartet werden könne, formulierte Pavel so:
„Wenn ich auf die vergangenen paar Monate schaue, dann sehe ich in Tschechien Vorhaben – bereits eingeführte oder geplante –, die jenen sehr ähneln, die vor einigen Jahren in Ungarn oder in der Slowakei, aber auch in anderen Ländern durchgesetzt wurden. Am Ende dieser Maßnahmen kam es meist zu einer gewissen Einschränkung der Demokratie oder zur Infragestellung der Rolle des jeweiligen Landes in der Europäischen Union oder in der Nato. Diese Entwicklung erfüllt mich natürlich nicht mit Vertrauen oder Optimismus. Falls es notwendig sein wird, werde ich mich immer dafür aussprechen, dass wir solche Schritte in Tschechien nicht tun – oder dass wir sie auf eine Weise korrigieren, dass sie nicht einen so großen Schaden anrichten. Darin unterscheide ich mich von einigen Vertretern der aktuellen Regierung. Aber ich sage noch einmal, dass ich dies nicht als Grund zur Feindseligkeit verstehe, sondern als Anlass für mehr Koordination und mehr Diskussion.“
Ob Petr Pavel noch länger als korrigierende Stimme auftreten will, ist bisher unklar. Es wird schon jetzt viel darüber spekuliert, ob er für eine zweite Amtszeit als tschechischer Staatspräsident kandidieren wird. Pavel selbst wollte sich dazu in Ostrau nicht konkret äußern. Ob er wieder antrete, werde er erst zu einem passenden Zeitpunkt im kommenden Jahr bekanntgeben, so die Ankündigung des tschechischen Staatsoberhauptes.
