Ausländische Experten helfen tschechischer Justiz Schwächen auszumerzen
Mit der Ergründung der noch vorhandenen Unzulänglichkeiten in der Arbeit der tschechischen Gerichte und Justizorgane werden sich in den nächsten zwei Jahren Experten aus Nordrhein-Westfalen und aus Großbritannien im Rahmen eines neuen Projektes der Europäischen Kommission befassen. Was es mit dem Projekt auf sich hat, dazu Näheres von Lothar Martin.
Das Projekt unter dem Namen "Reform des Justizwesens und Führung der Gerichte" wird aus dem europäischen Phare-Programm finanziert. Dafür wurden von der Europäischen Kommission 25,5 Millionen Kronen (ca. 850.000 Euro) bereitgestellt. Wie der Chefkoordinator des Projekts, Dr. Paul Springer vom Justizministerium in Nordrhein-Westfalen, auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Prag mitteilte, handelt es sich um das letzte große Projekt für Tschechien vor dem EU-Beitritt des Landes. Also lag die Frage nahe, wo denn noch die Problemfelder des tschechischen Justizwesens auf dem Weg dorthin liegen. Dazu sagte Dr. Paul Springer:
Trotz der eben schon genannten Verbesserungen bleibt also noch viel zu tun bei der Anpassung des tschechischen Gerichtswesens an das europäische. Paul Springer verriet uns dann auch, wie man die noch vorhandenen Defizite abbauen will:
Soweit Dr. Paul Springer vom Justizministerium in Nordrhein-Westfalen zum Phare-Projekt für das tschechische Justizwesen.
