Bilanz 2003: Tschechische Armee musste bei den Reformplänen abspecken

Der erste Monat des neuen Jahres ist noch nicht ganz vorüber, und daher ziehen in Tschechien viele Institutionen, Unternehmen und Organisationen immer noch Bilanz über das abgelaufene Jahr 2003. Das ist auch bei der Tschechischen Armee der Fall. Zu welcher Einschätzung man dabei in den Reihen der Uniformierten gekommen ist, dazu Näheres von Lothar Martin.

Bilanz 2003: Tschechische Armee musste bei den Reformplänen abspecken

Foto: CTK

Im Rahmen der so genannten Kommando-Versammlung, die am Dienstag im Beisein der hochrangigsten Befehlshaber der Tschechischen Armee in Prag abgehalten wurde, stellte Verteidigungsminister Miroslav Kostelka u. a. fest, dass man mit den Einschnitten und Veränderungen, die entgegen den ursprünglichen Plänen bei der Reform der tschechischen Streitkräfte vorgenommen wurden, bereits im vergangenen Jahr beginnen musste, auch bzw. gerade weil der Armee die staatlichen Zuwendungen nicht in der versprochenen Höhe zur Verfügung gestellt wurden. Zur Erinnerung: Entgegen des zunächst zugesicherten Anteils von 2,2 Prozent des jährlichen Bruttoinlandproduktes, erhalten die Offiziere und Soldaten nunmehr nur noch zwei Prozent aus diesem Topf zur Unterstützung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben bewilligt. In der Praxis bedeutet das, dass die Armee in den Jahren von 2004 bis 2009 mit über 61 Milliarden Kronen (ca. zwei Milliarden Euro) weniger auskommen muss als erwartet. Das war auch ein wesentlicher Grund dafür, weshalb der "Vater der Reformen", Ex-Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdík, Mitte vergangenen Jahres das Handtuch warf. Sein Nachfolger Kostelka führte jedoch am Dienstag aus, dass einige Projekte des ursprünglichen Reformpakets überdimensioniert und daher schlichtweg zu teuer gewesen seien. Daher sei man auch mit den vielen unpopulären Entscheidungen, die entsprechend der veränderten Ausgangslage getroffen werden mussten, durchaus nicht unzufrieden, sagte Kostelka. Sein Sprecher Ladislav Sticha fasste das Jahr 2003 aus der Sicht des Verteidigungsressorts wie folgt zusammen:

"Es war erforderlich, die Reform in einschneidender Weise bezüglich einer Kostenreduzierung zu überarbeiten. Parallel dazu musste der Prozess der vollständigen Professionalisierung der Streitkräfte in Gang gesetzt werden und es galt, die historisch größten Veränderungen in der Befehlsführung und bei der Stationierung in den Kasernen vorzunehmen. Es musste eine ganze Reihe von sehr markanten Modernisierungsprojekten in Angriff genommen werden und bei all unseren Auslandsmissionen mussten wir auch weiterhin erfolgreich unseren Mann stehen. Es war also ein überaus schwieriges Jahr, aber: Die Armee ist nun einen Schritt weiter. Und möglicherweise ist sie jetzt stärker als jemals zuvor."

Wie ernst es Verteidigungsminister Kostelka und die führenden Befehlshaber der tschechischen Streitkräfte mit der Armeereform inzwischen meinen, belegt auch ein jüngster Vorfall aus den Reihen der tschechischen KFOR-Mission. Bei einer Sicherheitsüberprüfung wurde nämlich festgestellt, dass der Befehlshaber des 4. tschechisch-slowakischen KFOR-Bataillons, Oberstleutnant Zdenek Havala, in seinen Unterlagen einen sieben Jahre zurückliegenden Diebstahl, der als Straftat geahndet wurde, nicht angegeben und somit verheimlicht hatte. Havala wurde daher umgehend aus dem Kosovo abberufen und nach Olomouc/Olmütz versetzt. Nach drei Monaten werde dann entschieden, ob er die Armee definitiv verlassen müsse oder nicht, hieß es. Havala hat gegen die Abkommandierung Beschwerde eingelegt und ist der Meinung, dass Generalstabschef Pavel Stefka bei seiner Entscheidungsfindung befangen gewesen sei. Daher will er diese Entscheidung auch nicht akzeptieren:

"Mit dieser Entscheidung bin ich absolut nicht einverstanden. Falls es erforderlich sein sollte, bin ich entschlossen, mein Recht auch bei internationalen Gerichten einzufordern."