Cimoszewicz vermisst in Europa wirklichen Dialog zwischen gleichwertigen Partnern

Für einen gleichwertigen Partnerdialog in Europa sprach sich der polnische Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz während seines Besuchs am Freitag in Prag aus. Mehr über den Besuch des polnischen Politikers erfahren Sie im folgenden Beitrag von Martina Schneibergova.

Wlodzimierz Cimoszewicz und Cyril Svoboda (Foto: CTK)

Themen der Gespräche, die der polnische Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz mit seinem tschechischen Amtskollegen Cyril Svoboda in Prag führte, waren die internationale Sicherheitslage sowie die Vertiefung der regionalen Zusammenarbeit im Rahmen der Visegrader Staaten-Gruppe. Svoboda stellte nach dem Treffen fest, die tschechischen und polnischen Politiker seien von den kritischen Worten des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac, die dieser am vergangenen Montag an die Adresse der Beitrittskandidaten richtete, sehr enttäuscht. Chirac hatte u.a. gesagt, die Kandidatenländer hätten zur Irak-Krise lieber geschwiegen. Der polnische Außenminister bemerkte in diesem Zusammenhang:

"Das, was wir im gegenwärtigen Europa am meisten vermissen, ist ein wirklicher Dialog zwischen gleichwertigen Partnern. Europa ist eine Familie von Staaten mit individuellen Meinungen und so sollte es auch bleiben."

Cyril Svoboda zufolge sollte man sich bewusst darüber werden, dass die Stimmen der Visegrader Staaten künftig dasselbe Gewicht wie die Stimmen Frankreichs und Deutschlands haben werden. Nach einem kurzen Treffen mit dem tschechischen Premier Vladimir Spidla hielt der polnische Außenminister am Freitagnachmittag auf Einladung der tschechischen Assoziation für internationale Fragen einen Vortrag zum Thema der östlichen Dimension der erweiterten Europäischen Union. In der anschließenden Diskussion wurde der Minister auch gefragt, ob die Visegerader Staaten-Gruppe auch nach der EU-Erweiterung nicht an Bedeutung verlieren wird.

"Darüber gibt es keine Zweifel, ich sprach darüber mit dem Premier und mit dem Außenminister. Wir sind mit den bisherigen Resultaten der Visegrader Zusammenarbeit sehr zufrieden und sind davon überzeugt, dass es auch in Zukunft nicht nur Sinn haben wird, unsere Kooperation fortzuführen, sondern dass wir uns auch mit neuen Problemen befassen werden. Ein glänzendes Beispiel für eine solche enge Zusammenarbeit einer Staaten-Gruppe bieten die Benelux-Länder."

Der polnische Außenminister wurde während der Diskussion auch danach gefragt, inwieweit sich die Irak-Krise und die damit zusammenhängenden Meinungsverschiedenheiten auf die polnisch-deutsch-französische Zusammenarbeit auswirken. Cimoszewicz dazu:

"Es stimmt, dass es da Differenzen gibt, auch was die Meinungen über die Irak-Krise anbelangt. Ich glaube jedoch, dass es klüger ist, die Ähnlichkeiten und gemeinsamen Elemente in unserem Denken und unseren Standpunkten zu unterstreichen als die Unterschiede hervorzuheben."

Der polnische Außenminister räumte ein, dass es selbstverständlich besser wäre, die Irak-Krise mit der Unterstützung der UNO lösen zu können. Er erklärte, dass er sich eine friedliche Lösung der Krise wünsche, aber erinnerte zugleich an die schlechten Erfahrungen aus der Vergangenheit, was die Einhaltung der UN-Resolutionen anbelangt:

"Wir haben aus der Vergangenheit als Lektion mitgenommen, dass es notwendig ist, Druck auf irakische Behörden zu entwickeln, andererseits kann man jedoch davon nicht allzu viel erwarten."