Deutlicher Anstieg der Sozialausgaben in Tschechien
Die Sozialausgaben lagen in Tschechien 2020 um mehr als 83,3 Milliarden Kronen (3,2 Milliarden Euro) höher als im Jahr zuvor.
Das entspricht einem Anstieg von etwa 14 Prozent. Nur ein kleiner Anteil der zusätzlichen Ausgaben wurde durch die Corona-Pandemie verursacht. Das geht aus dem Jahresbericht des Arbeitsministeriums zu den ausgezahlten Hilfsgeldern hervor. Demnach wachsen die Ausgaben in den vergangenen Jahren immer schneller.
2020 wurden insgesamt 666,5 Milliarden Kronen (25,8 Milliarden Euro) eingesetzt. Im Jahr davor waren es noch 583,1 Milliarden Kronen (22,6 Milliarden Euro). Der Großteil der zusätzlichen Gelder wurde für obligatorische Ausgaben aufgewandt, die das Gesetz erfordert.
Die Corona-Krise schlug sich bei der Arbeitslosenunterstützung nieder. Dafür mussten 2,4 Milliarden Kronen (93 Millionen Euro) mehr eingesetzt werden als noch 2019. Insgesamt 16,3 Milliarden Kronen (630 Millionen Euro) mehr floss in das Krankengeld. Davon betrafen 9,7 Milliarden Kronen (380 Millionen Euro) das Elterngeld, das wegen der Schulschließungen ausgezahlt wurde. Die Hilfszahlungen für Menschen in Notsituationen erhöhten sich im Jahresvergleich um 379 Millionen Kronen (14,7 Millionen Euro). Im Gegensatz dazu sanken die Kosten sowohl für Wohn- als auch für Kindergeld.
Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass höchstens 19 Milliarden Kronen (740 Millionen Euro) der Mehrausgaben direkt mit der Corona-Krise zusammenhängen. Das ist knapp ein Viertel aller zusätzlichen Zahlungen des vergangenen Jahres. Ein Teil der höheren Kosten geht auf die gesetzliche Angleichung zurück sowie auf die gestiegenen Einkommen, aus der die Hilfszahlungen errechnet werden.
Mehr als die Hälfte der Mehrausgaben floss 2020 in die Renten. Zudem wurden die Pflegeausgaben um 3,3 Kronen Milliarden Kronen (130 Millionen Euro) aufgestockt. Mit 13,8 Milliarden Kronen (530 Millionen Euro) mehr wurde die Sozialhilfe ausgestattet.
Die Erhöhung der Sozialausgaben durch die gesetzliche Angleichung hat unter Premier Andrej Babiš (Partei Ano) an Tempo zugelegt. Während sie 2016 noch 1,4 Prozent betrug, waren es 2018 schon 5,1 Prozent und 2019 dann 8,2 Prozent.
