Erste Konsulationen zwischen Wahlsieger CSSD und Koalice zur Regierungsbildung beginnen

Vladimir Spidla (links) mit Vaclav Havel (Foto: CTK)

In Tschechien beginnen am Dienstag die ersten Konsulationen zur Bildung einer neuen Regierung. Dabei trifft der Vorsitzende der Sozialdemokraten Vladimir Spidla mit Vertretern der liberalen Koalition zusammen. Näheres erfahren Sie im folgenden Beitrag von Dagmar Keberlova.

Vladimir Spidla (links) mit Vaclav Havel (Foto: CTK)
Nachdem der tschechische Präsident Vaclav Havel den Wahlsieger, den Chef der Sozialdemokraten Vladimir Spidla, am Montag mit der Regierungsbildung beauftragt hat, ist diese Aufgabe von Spidla erwartungsgemäß angenommen worden. Er bestätigte diesen Schritt am Dienstag Vormittag mit den Worten:

"Ich kann sagen, dass ich diese schwierige Aufgabe auf mich genommen habe und ich werde die Verhandlungen mit der Koalice am Nachmittag nach der Sitzung unseres politischen Gremiums aufnehmen."

Sozialdemokrat Spidla führt dabei die ersten Gespräche mit den beiden Co-Chefs der Koalice, die von den Christdemokraten und der liberal-konservativen Freiheitsunion/Demokratischen Union gebildet wird. Eine solche sozial-liberale Regierung hätte die knappe Mehrheit von 101 der 200 Sitze im neuen Abgeordnetenhaus. Christdemokratenchef Cyril Svoboda sieht den Verhandlungen positiv entgegen:

"In die Verhandlungen gehen wir mit dem Programm, zu dem wir uns unseren Wählern gegenüber verpflichtet haben. Wir werden uns bemühen, zu einer Einigung mit unserem Partner zu gelangen. Damit meine ich, dass auf beiden Seiten Abstriche gemacht werden müssen. Worauf wir uns einigen, können wir ihnen erst nach den Verhandlungen sagen."

Sozialdemokratenchef Vladimir Spidla will beim ersten Treffen mit den Vertretern der Koalice einen Zeitplan der Verhandlungen absprechen. Danach sollten die Gespräche über die Programmerklärung der Regierung folgen und zuletzt über die konkrete Besetzung der Regierungsposten mit Rücksicht auf die Wahlergebnisse. Vladimir Spidla geht davon aus, dass die Regierungsbildung ein bis zwei Monate in Anspruch nehmen wird.