EU-Fördergelder: Rechnungshof bemängelt Unregelmäßigkeiten in Prag

Foto: graur razvan ionut, FreeDigitalPhotos.net

Im Rahmen eines EU-Programms wurden in der tschechischen Hauptstadt in den Jahren 2007 bis 2013 offenbar mehrere Millionen Kronen an Fördergeldern veruntreut. Wie die Sprecherin des Obersten Rechnungshof, Olga Málková, am Montag mitteilte, hat die höchste tschechische Kontrollinstanz in mehreren Prager Stadtbezirken Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die stichprobenhafte Untersuchung umfasste etwa ein Fünftel aller Förderprojekte im Rahmen des Programms „Prag - Konkurrenzfähigkeit“ (Praha – Konkurenceschopnost).

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Die Sprecherin des Magistrats, Petra Hrubá, reagierte auf die Vorwürfe und sagte, in den nächsten Tagen würden alle bemängelten Projekte einer Überprüfung unterzogen. Dazu gehört unter anderem ein Vorhaben des elften Prager Stadtbezirks, der für die Instandsetzung und Renovierung von 66 Kinderspielplätzen insgesamt 33,4 Millionen Kronen (1,2 Millionen Euro) an staatlichen Mitteln sowie an EU-Fördergeldern kassierte. Nach den Untersuchungen des Rechnungshofs hat der Bezirk dabei etwa 10,5 Millionen Kronen (378.000 Euro) für Arbeiten erhalten, die womöglich gar nicht durchgeführt wurden – zumindest konnte dem Rechnungshof dafür kein Beweis vorgelegt werden.

Olga Málková (Foto: ČT24)
Als unzulänglich bezeichnete der Rechnungshof am Montag auch die Durchführung des Förderprogramms sowie die Abrechnung. Wie Olga Málková mitteilte, wurde der Stadt und den Bezirken empfohlen, in Zukunft die Zuständigkeiten organisatorisch zu trennen. Offenbar waren bislang häufig die gleichen Angestellten sowohl für die Antragstellung und Durchführung der Projekte wie auch für deren Abrechnung und Überprüfung verantwortlich.