EU-Fördergelder fließen in Tschechien vor allem in Infrastruktur

Autobahn D35 (Foto: Jiří Komárek, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0)

Im Förderzeitraum von 2014 bis 2020 kann die Tschechische Republik bis zu 23,9 Milliarden Euro an EU-Fördergeldern erhalten. Ein Großteil davon wird zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur verwendet. Von den zehn größten Projekten, die aus Brüssel unterstützt werden, sind zur Hälfte die staatliche Straßen- und Autobahndirektion (ŘSD) und die Schienenwegverwaltung (SŽDC) die Empfänger.

Autobahn D35  (Foto: Jiří Komárek,  Wikimedia Commons,  CC BY-SA 4.0)
Das größte Projekt ist der Bau eines Teilstücks der Autobahn D35 im Kreis Pardubice. Es ist der Abschnitt zwischen Opatovice nad Labem und Ostrov, der mit 316 Millionen Euro bezuschusst wird. Auf Rang zwei folgt die Modernisierung der Eisenbahnstrecke von Sudoměřice nach Votice / Wotitz in Mittelböhmen mit einer Zuwendung von 200 Millionen Euro. Danach folgen vier Projekte zur Förderung von Beschäftigung und Bildung von Arbeitnehmern. Dieses Paket wird mit insgesamt 454 Millionen Euro unterstützt, der Empfänger ist das zentrale Arbeitsamt in Tschechien.

Bis Ende April hat die Europäische Kommission rund 6,4 Milliarden Euro an die Tschechische Republik ausgezahlt. Durch vertraglich untermauerte Projekte ist bislang eine Summe von 16,4 Milliarden Euro abgedeckt. Insgesamt wurden in Tschechien schon rund 36.000 Projekte unterstützt.

Lukáš Kovanda  (Foto: Elena Horálková,  Archiv des Tschechischen Rundfunks)
Nach Aussage des Analysten von Czech Fund Lukáš Kovanda sei die finanzielle Unterstützung zum Ausbau der Infrastruktur der richtige Weg. „Diese Investitionen sind gut für die tschechische Wirtschaft, denn sie stimulieren ökonomische Aktivitäten“, so Kovanda.

Der Analyst von BH Securities, Štěpán Křeček, verweist indes auf ein Problem. Das System der europäischen Fördergelder sei dermaßen kompliziert, dass sich ungeschulte Laien darin nicht orientieren könnten. „Dies führt in der Konsequenz dazu, dass ein erheblicher Teil der Subventionen bei den großen Firmen landet, weil sie eigene Abteilungen zur Beantragung und Nutzung der Fördergelder haben. Kleine Firmen und Gewerbetreibende haben dies nicht, so dass ihnen oft die Zeit und Lust fehlt, sich in dem komplizierten System zu orientieren.“ So entstehe durch das Subventionssystem das Paradox, dass sich große Unternehmen auf Kosten kleinerer Subjekte Vorteile verschaffen, die aus wirtschaftlicher Sicht nur schwer vertretbar seien, resümiert Křeček.