Euro-Einführung in Tschechien: Termin weiterhin unklar

Am Montagnachmittag kostete ein Euro 27,55 Kronen, am Dienstagvormittag waren es 28,20 Kronen. Seitdem die internationale Finanzkrise Europa erreicht hat, geht es mit der tschechischen Währung recht rasant auf und ab. Die tschechische Nationalbank sagt der Krone zwar eine stabile Entwicklung und Kursgewinne voraus, dennoch hat die Finanzkrise der Debatte um die Einführung des Euro neue Nahrung gegeben.

Foto: Europäische Kommission

Es war ein ungewöhnliches Mitbringsel unter Staatsmännern: Als der slowakische Präsident Ivan Gašparovič am Montag in Prag mit seinem tschechischen Amtskollegen Václav Klaus zusammentraf, da drückte er ihm als Gastgeschenk einen Euro in die Hand. Seit 1. Januar nämlich wird in der Slowakei mit der europäischen Gemeinschaftswährung bezahlt. Wann es auch in Tschechien so weit sein wird, ist derzeit noch nicht klar, bestätigt Oldřich Dědek, der staatliche Koordinator zur Einführung des Euro:

„In technischer Hinsicht ist der 1. Januar 2013 der früheste Termin. Tschechien muss vorher mindestens zwei Jahre lang im Kursmechanismus ERM-II verbringen, diese Zeitspanne lässt sich nicht verkürzen. Aber wenn der politische Wille besteht, dann ist der Termin 2013 realistisch.“

Der Kursmechanismus ERM-II würde die Krone bereits an den Euro binden und nur noch begrenzte Kursschwankungen zulassen. Den genauen Fahrplan wollte Premierminister Mirek Topolánek spätestens im November dieses Jahres verkünden. Angesichts der Wirtschaftskrise scheint aber nicht einmal klar zu sein, ob dieser Termin aufrechterhalten werden kann. Möglicherweise nämlich könnte es Schwierigkeiten bei der Erfüllung der Maastricht-Kriterien geben, konkret mit Begrenzung des Haushaltsdefizits auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Oldřich Dědek aber beruhigt:

„Vielleicht werden wir die drei Prozent überschreiten, aber auf die Perspektive des Beitritts zur Eurozone hat das keine Auswirkung. Für Tschechien wird das Defizit erst dann relevant sein, wenn es bewertet wird. Wenn die Regierung Anfang 2013 den Euro einführen will, dann sollten wir Anfang 2012 die Budgetkriterien erfüllen. Die gegenwärtige Verschlechterung der Budgetsituation ist dafür nicht relevant. Dessen muss man sich bewusst sein.“

Die weitere Entwicklung der Wirtschaft wird sich also noch auswirken auf den Termin, ab dem auch in Tschechien mit dem Euro bezahlt wird. Bis dahin werden noch einige Probleme zu bewältigen sein. Jenes Problem, über das sich am Montag der tschechische und der slowakische Präsident scherzhaft unterhalten haben, spielt dabei aber wohl eine untergeordnete Rolle. Es handelt sich um die Frage: Muss Klaus den Euro, den er von Gašparovič bekommen hat, eigentlich versteuern?