Ex-Premier Fischer als Präsidentschaftskandidat? „Sag‘ niemals nie!“

Jan Fischer (Foto: ČTK)

14 Monate lang stand er als Übergangspremier an der Spitze der tschechischen Regierung, nach seinem Rückzug aus der Politik im Sommer 2010 wurde er Vizepräsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in London. Ende der vergangenen Woche präsentierte Jan Fischer in Prag ein Buch über sein bisheriges Leben und seine Erlebnisse als Premierminister. Aus diesem Anlass stand er auch dem Tschechischen Rundfunk Rede und Antwort.

Jan Fischer (Foto: ČTK)
Länger als ursprünglich geplant, nämlich über ein Jahr lang, stand Jan Fischer als Premierminister an der Spitze einer Übergangsregierung. Doch wie lange eigentlich genau? Kann sich der jetzige Vizepräsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung noch an das Datum seiner Ernennung zum Regierungschef erinnern?

„Ich denke ja: Ich bin am 8. April 2009 von Staatspräsident Klaus zum Premier ernannt worden – ich, nicht die Regierung. Und das Regierungsamt verlassen habe ich am 13. Juni 2010.“

Nachdem die Regierung Topolánek Ende März 2009 über ein Misstrauensvotum im Abgeordnetenhaus gestürzt war, musste dringend ein neuer Regierungschef her, schließlich stand Tschechien mitten in der EU-Ratspräsidentschaft. Die Wahl fiel auf den Leiter des Tschechischen Statistikamtes, er sollte ein aus parteiunabhängigen Experten gebildetes Übergangskabinett leiten. Eine mehr als heikle Aufgabe. Warum hat Jan Fischer das Angebot eigentlich angenommen?

Ende der vergangenen Woche präsentierte Jan Fischer in Prag ein Buch über sein bisheriges Leben und seine Erlebnisse als Premierminister
„Na, das ist eine gute Frage, die ich mir auch heute noch immer wieder stelle. Das Angebot traf mich aus heiterem Himmel und noch dazu in Dublin. Ich hatte damals ungefähr zwei, drei Stunden, um mich zu entscheiden. Diese Zeit habe ich mir vorbehalten. Nach einem Gespräch mit meiner Frau und meinem erwachsenen Sohn habe ich dann zugesagt. Ich wusste, dass das mein Leben total verändern wird, aber ich habe mir in diesem Moment gesagt: Du schaffst das.“

Die Arbeit als Regierungschef bedeutet eine große Herausforderung, erst recht, wenn Tschechien als EU-Ratspräsident, dessen Regierung gerade gestürzt worden ist, im Fokus des internationalen Interesses steht. Allerdings macht sich eine derartige Funktion auch gut im persönlichen Lebenslauf und ist mit Sicherheit kein Nachteil für die weitere Karriere. War das für Jan Fischer vielleicht der wichtigste Beweggrund, den Job als tschechischer Übergangspremier anzunehmen?

Mirek Topolánek und Jan Fischer (Foto: www.vlada.cz)
„Klar, das ist eine Herausforderung. An meinen Lebenslauf habe ich in diesem Moment aber ganz bestimmt nicht gedacht. Mir war natürlich sofort bewusst, dass das kein Spaß werden wird. Ich kannte damals schon die technisch-organisatorischen Abläufe in der Regierung: Als Chef des Statistikamtes habe ich oft genug an Regierungssitzungen teilgenommen. Diese technischen Dinge haben mir also nicht so großes Kopfzerbrechen bereitet, aber was das Politische betrifft, war es natürlich ein großer Schritt ins Ungewisse.“

Václav Klaus (Foto: www.vlada.cz)
Jan Fischer stand im Frühjahr 2009 vor der schwierigen Aufgabe, das mehr als angeschlagene Image Tschechiens in der Europäischen Union wenigstens halbwegs zu retten. Bereits vor dem Beginn der Ratspräsidentschaft musste sich der damalige Premier Mirek Topolánek unangenehme Fragen stellen lassen wegen der Weigerung von Präsident Klaus, den EU-Reformvertrag von Lissabon zu ratifizieren. Bei einem Treffen von Präsident Klaus mit Vertretern des Europäischen Parlamentes auf der Prager Burg war es kurz vor Beginn der tschechischen Ratspräsidentschaft deswegen sogar zu einem Eklat gekommen. Übergangspremier Fischer hatte also genug zu tun, um die Wogen in Brüssel und den anderen EU-Hauptstädten zu glätten. Hatte der tschechische Regierungschef beim ersten Treffen mit seinen 26 Amtskollegen also dringenden Erklärungsbedarf?

Juan Barroso und Jan Fischer (Foto: www.vlada.cz)
„Ich habe die europäischen Regierungschefs ja nicht erst bei einem EU-Gipfel zum ersten Mal gesehen. Ich habe die wichtigsten Politiker schon vorab zu bilateralen Gesprächen getroffen: Präsident Sarkozy, Kanzlerin Merkel, den britischen Premier. Das habe ich Anfang Mai erledigt, gleich nachdem meine Regierung die Amtsgeschäfte übernommen hat. Damit habe ich das Terrain vorbereitet, nicht nur für mich selbst, sondern vor allem für die tschechische Ratspräsidentschaft. Mit Erfolg, denn der Juni-Gipfel in Brüssel war dann auch ein gelungener Abschluss und das trotz seiner heiklen Agenda. Ich habe zuvor natürlich auch mit wichtigen Vertretern der EU verhandelt, vor allem mit Kommissionspräsident Barroso. Die bilateralen Treffen waren für den erfolgreichen Abschluss der Ratspräsidentschaft äußerst wichtig. Ich bin dabei sehr freundlich empfangen worden, das hat mich motiviert. Es war nicht so, wie es viele Medien vorausgesagt haben: Mit dem wird keiner sprechen, nicht einmal das Telefon werden sie abheben, wenn diese graue Maus, dieser Statistiker aus Prag anruft.“

Mit beigetragen zum späten Erfolg der tschechischen Ratspräsidentschaft habe aber auch Mirek Topolánek, der mit seiner Regierung professionelle Vorbereitungsarbeit geleistet habe, sagte Jan Fischer im Interview mit dem Tschechischen Rundfunk. Aber auch mit seinem eigenen Regierungsteam und den Mitarbeitern im Regierungsamt habe er stets gut zusammengearbeitet, versichert Jan Fischer:

„Ich habe die Arbeit aller Minister in meinem Kabinett sehr geschätzt. Natürlich gibt es in so einem Team immer Menschen, mit denen die Chemie einfach stimmt, und mit anderen ist das Verhältnis nicht so eng. Aber alle hatten überdurchschnittliche Managerqualitäten und man konnte mit ihnen gut arbeiten. Meine engsten Mitarbeiter habe ich sorgfältig ausgewählt, ich hatte ein kleines Team. Sie haben mich nicht enttäuscht und das waren keine Leute, die zu allem immer nur ‚ja, Herr Premierminister!’ gesagt hätten.“

Martin Bursík
Er sei stets froh über Kritik aus den Reihen seines Teams gewesen und habe die Warnungen und Vorbehalte seiner Mitarbeiter sehr zu schätzen gewusst, so Jan Fischer. Dennoch habe es auch Spannungen gegeben:

„Es gab Momente, in denen ich explodiert bin. Ich habe zwar immer versucht, meine Emotionen im Zaum zu halten, aber manchmal ist es mir nicht gelungen. Etwa, als man mir vorgeworfen hat, die nordböhmischen Kohlebarone hätten mich in der Hand und würden mich steuern. Der Grünen-Abgeordnete Martin Bursík hat dann später noch einen draufgesetzt und mich in dieser Angelegenheit der Korruption bezichtigt. Das war richtig hässlich und das hat mich wirklich aufgeregt. Das ist dann auch auf der Pressekonferenz deutlich geworden.“

Jiří Paroubek und Mirek Topolánek
Die Demokratische Bürgerpartei (ODS) und die Sozialdemokraten (ČSSD), die die Übergansregierung gestützt hatten, und deren Parteichefs Topolánek und Paroubek hätten wiederum zunächst geglaubt, Fischer als ihre Marionette einsetzen zu können. Eine derartige Instrumentalisierung habe er sich aber alsbald verbeten, so Jan Fischer. Trotz allem blicke er mit Zufriedenheit auf die 14 Monate seines Premierminister-Daseins zurück. Einige Annehmlichkeiten des Amtes vermisse er natürlich auch, etwa den ständigen Service seiner Mitarbeiter oder den Dienstwagen. Allerdings lebe es sich als Vizepräsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in London auch nicht schlecht, sagte Jan Fischer im Interview mit dem Tschechischen Rundfunk. Fischer, der es innerhalb weniger Wochen geschafft hat, zum beliebtesten Politiker Tschechiens zu werden, rechnet auf jeden Fall mit einer Rückkehr nach Tschechien. Über eine Rückkehr in die Politik, vielleicht als Staatspräsident, meint er: „Sag’ niemals nie“:

„Das ist ein großes Fragezeichen, denn die Präsidentschaftswahlen sind erst in zwei Jahren. Und wir wissen nicht, wie wir wählen werden beziehungsweise ob wir überhaupt wählen oder ob wie bisher die 281 Abgeordneten und Senatoren den Staatspräsidenten wählen. Da ist noch keine Entscheidung gefallen, danach wird sich aber jeder der Kandidaten erst entscheiden. Also wird niemand heute sagen können und wollen, ob er zu den Präsidentschaftswahlen antritt oder nicht.“

Außerdem, so Jan Fischer, habe er in London einen Vierjahres-Vertrag unterzeichnet und werde seine Amtszeit wohl erfüllen.