Fernseh- und Radiogebühren sollen erhöht werden

Die Fernseh- und Radiogebühren werden erhöht. Neu an der Gesetzesänderung ist, dass ab Juli alle Haushalte diese Gebühren werden zahlen müssen, auch die, die keinen Fernseh- oder Radiogerät besitzen. Mehr zum Thema von Dagmar Keberlova.

Am Mittwoch hat das Abgeordnetenhaus eine Gesetzesnovelle verabschiedet, nach der die Fernsehgebühren von 75 auf 100 Kronen und die Radiogebühren von 37 auf 45 Kronen pro Monat steigen. Die Tschechen werden für die öffentlich-rechtliche Medien also durchschnittlich etwa 5 Euro pro Monat zahlen. Nach monatelangen Debatten wurde auch die Neuerung eingeführt, dass ab Juli, wenn das neue Gesetz nach Zustimmung des Senats und des Präsidenten in Kraft treten sollte, alle Haushalte diese Gebühren zahlen sollen. Damit soll gegen diejenigen vorgegangen werden, die behaupten, zu Hause weder Fernseher und Radio zu haben, und diese Geräte dennoch besitzen. Von diesen waren die Gebühren bisher praktisch nicht einzutreiben. Jaromir Talir, Abgeordneter der Christdemokraten, erklärt warum sich das Abgeordnetenhaus für diese Lösung entschieden hat:

"Diese Novelle, die verabschiedet wurde, sichert, dass der Gebühreneinzug problemlos verlaufen wird."

Dagegen stimmten die oppositionellen Bürgerdemokraten und Kommunisten. Petr Pleva, Abgeordneter der Bürgerdemokraten, meint, dass die Anhebung zu hoch ist und dass damit die Restrukturalisierung des Tschechischen Fernsehens gestoppt wird, die seiner Meinung nach notwendig ist. Die Anhebung der Fernsehgebühr bringt aber eine Einschränkung der Sendezeit für Werbung, von 1 auf 0,8% mit sich. Der Generaldirektor des Tschechischen Fernsehens, Jiri Janecek, meint hierzu Folgendes:

"Die Senkung auf 0,8% bedeutet für uns einen Verlust von 200 Millionen Kronen pro Jahr. Also ich bin daher überhaupt nicht begeistert."

Janecek zufolge sollen die Erträge im kommenden Jahr das Niveau des Jahres 2000 erreichen. Janecek verspricht, auch weiterhin zu sparen und die Angestelltenzahl zu reduzieren.