Feuilleton
Vor etwa zwei Wochen forderte ein souveräner UNO-Mitgliedsstaat zur Liquidierung eines anderen UNO-Mitglieds auf. Auf einer Konferenz mit dem Titel "Die Welt ohne Zionismus" ließ das iranische Staatsoberhaupt Ahmadinedschat verlauten, Israel müsse von der Landkarte verschwinden.
Seit der Aufforderung zur Liquidierung Israels sind mehrere Tage vergangen, ohne dass sich etwas innerhalb der UNO wesentlich bewegt hätte. Der UN-Sicherheitsrat empfahl übrigens dem UN-Generalsekretär Annan auf seinen geplanten Teheran-Besuch zu verzichten.
Stellen wir uns ein umgekehrtes Beispiel vor: Auf einer Konferenz über die Welt ohne Islamismus würde ein hoher israelischer Politiker zur Beseitigung des Irans auffordern. Da würden diplomatische Resolutionen bestimmt nicht ausreichen. Im Nahen Osten würden Tausende demonstrieren und im Westen würden Synagogen in Brand setzen.
Israel reagierte auf die iranische Aufforderung mit dem Vorschlag, den Iran aus der UNO auszuschließen. Dies ist unrealistisch, denn für den Iran würden sich Russland und China einsetzen. Auf dem Boden der UNO kann ein Regime, der offiziell den Tod eines anderen Staates verkündet, praktisch höchstens kritisiert werden. Da Israel und die USA keine diplomatischen Beziehungen zum Iran haben, wäre nun Europa an der Reihe, sich diplomatisch zu betätigen. Die Vorsitzende der EU-Delegation für Beziehungen mit Israel, die tschechische Euroabgeordnete Jana Hybaskova, unterbreitete inzwischen einige Vorschläge: Das iranische Atomprogramm im UN-Sicherheitsrat zu behandeln und den Ausschluss des Irans von internationalen Sport-, Kultur- und Gesellschaftsveranstaltungen zu erwägen. Es bleibt abzuwarten, was es gelingen wird, durchzusetzen.
