Israels Ministerpräsident zu Besuch in Prag

Benjamin Netanjahu, Petr Nečas (Foto: ČTK)

Ende vergangener Woche weilte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu einem Staatsbesuch in Prag. Mit Netanjahu reisten auch sieben Minister seines Kabinetts an. Der Besuch diente in erster Linie dazu, die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen auszubauen und um über konkrete Projekte im Bereich der Forschung und Ausbildung zu verhandeln. Aber es kamen auch andere Themen zur Sprache.

Benjamin Netanjahu,  Petr Nečas  (Foto: ČTK)
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich bei seinem Besuch in Prag skeptisch vor den Atomgesprächen mit dem Iran geäußert. Er sehe keinerlei Beweis, dass Iran ernsthaft bereit sei, sein Atomprogramm zu beenden, sagte Netanjahu in Prag. Die Tschechische Republik und Israel teilten die Befürchtungen, die mit der Entwicklung des iranischen Atomprogramms verbunden sind, erklärte der tschechische Premier Petr Nečas im Anschluss an sein Treffen mit Netanjahu. Nečas führte weiter an, Tschechien respektiere das Recht Israels, sich gegen den Terrorismus zu verteidigen: „Es bestehen keinerlei Zweifel an der Legitimität des jüdischen Staates, den man daher auch nicht boykottieren sollte.“

Benjamin Netanjahu betonte, dass er die Tschechische Republik als engsten Verbündeten seines Landes in der EU ansehe: „Israel hat zurzeit keinen besseren Freund in Europa als die Tschechische Republik.“

Netanjahu äußerte sich auch zum langjährigen Konflikt zwischen Israel und Palästina. Nečas wiederholte, dass die Entspannung nur durch Verhandlungen beider Staaten erreicht werden könne. Wie er allerdings einräumte, versuchte der tschechische Premier seinen Amtskollegen davon zu überzeugen, in einigen Punkten der internationalen Kritik zu weichen. Konkret handelt es sich um Lebensbedingungen der Palästinenser im Westjordanland: „Wir haben unseren israelischen Freunden versucht zu erklären, dass es unter völligem Respekt für die Sicherheitsinteressen Israels gut wäre, nach Wegen zu einer größeren wirtschaftlichen Entwicklung in dieser Gegend zu suchen.“

Petr Nečas,  Benjamin Netanjahu  (Foto: ČTK)
Während des Besuchs von Netanjahu fand in Prag die historisch erste Sitzung von Vertretern der Regierungen Tschechiens und Israels statt. Die Minister beider Länder unterzeichneten Erklärungen über die Zusammenarbeit im Verkehrswesen, in Wissenschaft und Forschung, in der Kultur sowie in der regionalen Entwicklung. Wie der stellvertretende Außenminister und frühere Botschafter in Israel, Jiří Schneider, anführte, habe der bilaterale Handelsumsatz im vergangenen Jahr fast eine Milliarde US-Dollar erreicht: „Seit ungefähr drei Jahren läuft das Projekt Most (Die Brücke). Beide Regierungen stellen Gelder bereit, die Firmen im Rahmen von Ausschreibungen zur industriellen Entwicklung und zur angewandten Forschung nutzen. Es ist kein Zufall, dass unmittelbar nach dem Besuch dieser Delegation vier israelische Nobelpreisträger in Tschechien erwartet werden. Man kann in diesem Bereich von Israel wirklich viel lernen.“