Gemeinsam auf Streife

Ganz großer Bahnhof war vor einigen Tagen im erzgebirgischen Grenzort Cinovec / Zinnwald angesagt: Der tschechische Polizeipräsident persönlich war aus Prag angereist, um gut dreißig Polizisten zu verabschieden, die ihren deutschen Kollegen während der Fußballweltmeisterschaft zur Seite stehen sollen. Dabei zählt die Zusammenarbeit zwischen der deutschen und tschechischen Polizei im sächsisch-böhmischen Grenzgebiet schon seit Jahren zum Alltag. Wie diese Kooperation konkret aussieht und welche Erfahrungen die Beamten auf beiden Seiten der Grenze dabei gemacht haben - Anneke Hudalla hat sich in Pirna und Decin / Tetschen umgehört.

Foto: CTK

Wenn Jiri Chaloupka und Lutz Treistler sich gemeinsam auf den Weg machen, geht es fast immer um Geschwindigkeit. Besser gesagt: Um die viel zu hohe Geschwindigkeit, mit der tschechische wie deutsche Autofahrer über die Straßen zwischen Dresden und Usti nad Labem / Aussig brettern. Seit gut fünf Jahren stehen Polizeibeamte aus Pirna, Decin und Teplice / Teplitz deshalb regelmäßig gemeinsam an der Straße, um auf beiden Seiten der Grenze dafür zu sorgen, dass der Verkehr vorschriftsmäßig rollt. 16 gemeinsame Kontrollen gab es allein 2005 - ein echtes Erfolgsmodell, wie Lutz Treistler, Polizeihauptkommissar und Dienstgruppenleiter in Pirna, meint: "Für deutsche wie tschechische Autofahrer ist es einfach sehr angenehm, wenn ihnen ein Polizist in der eigenen Sprache erklären kann, was er gerade falsch gemacht hat."

Doch nicht nur für die Autofahrer, auch für die Polizisten ist die Unterstützung durch die ausländischen Kollegen durchaus ein Gewinn. Immer wieder gibt es nämlich Fahrer, die partout nicht verstehen wollen, warum sie eine Geldstrafe bezahlen sollen, berichtet Jiri Chaloupka, der stellvertretende Polizeidirektor von Decin: "Die deutschen Polizisten haben auf dem Gebiet der Tschechischen Republik keine Exekutivvollmachten, genauso wie wir Tschechen im Bundesgebiet keine solchen Vollmachten haben. Aber wir können den Autofahrern, die sich als nichts ahnende Unschuldslämmer gebärden, sehr eindrücklich klar machen, dass die Gesetze in den beiden Ländern vielleicht ein bisschen voneinander abweichen, dass aber ein und dasselbe Vergehen in ähnlicher Weise bestraft wird. In diesem Sinne wirken diese gemeinsamen Kontrollen auch präventiv."

Kompliziert wird es immer dann, wenn ein Verkehrssünder zwar ertappt wird, seine Geldstrafe aber nicht an Ort und Stelle bezahlen kann. Insbesondere die tschechische Polizei verfügt bislang kaum über Möglichkeiten, deutsche Autofahrer effektiv zur Kasse zu bitten. Doch mit dem neuen Straßenverkehrsgesetz, das am 1. Juli in Kraft tritt, wird sich das ändern, glaubt Jiri Chaloupka: "Bislang wurde das immer auf dem Verwaltungswege geregelt, aber das hat sich vor allem im Hinblick auf ausländische Verkehrssünder als ziemlich zahnloses Instrument erwiesen. Ich denke, das wird sich nun bessern, denn mit dem neuen Gesetz können wir Delinquenten so genannte Kautionen auferlegen und einen Ausländer, der hier noch entsprechende Schulden zu begleichen hat, sogar am Wegfahren hindern."

Noch wichtiger als diese Erfolge bei der Jagd nach Verkehrssündern findet Lutz Treistler aus Pirna jedoch den langfristigen Nutzen der gemeinsamen Kontrollen: "Man lernt sich einfach besser kennen und das zahlt sich aus, wenn man die Kollegen bei einem Einsatz unterstützt, zum Beispiel bei der Sicherung von Sportveranstaltungen. Ich finde, unsere Zusammenarbeit ist eine sehr fruchtbringende Sache."