Gerechter Strukturwandel: Wie ist die Zukunft von Kohleregionen?

Karbon

Das Rheinland und die Lausitz in Deutschland oder in Tschechien die Kreise Karlsbad, Mährisch-Schlesien und Ústí nad Labem / Aussig – dies sind Gebiete, auf die der Kohleausstieg besonders starke Auswirkungen haben wird. Wie soll aber die dortige Landschaft nach dem Ende des Kohleabbaus saniert werden? Und wie will man sicherstellen, dass der Übergang zu erneuerbaren Energien sozial gerecht abläuft? Dies ist das Thema der sechsten Folge unseres tschechisch-deutschen Klima-Podcasts „Karbon“, der in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung Prag entsteht. Seine Autoren, Filip Rambousek und Štěpán Vizi, begeben sich zuerst in eine Kleinstadt am Fuße des Erzgebirges.

Vladimír Buřt | Foto: Filip Jandourek,  Tschechischer Rundfunk

Zusammen mit dem Bürgermeister von Horní Jiřetín, Vladimír Buřt, gehe ich durch den Ort. Wir nähern uns der Schule, und oben auf dem Dach sehen wir Solarmodule. Versuchen Sie jetzt verstärkt auf erneuerbare Energien zu setzen, Herr Buřt?

„Ja, der Ausbau erneuerbarer Energien in der Stadt hat für uns absolute Priorität.“

Wir befinden uns hier am Fuße des Erzgebirges. Wenn wir aber in die andere Richtung schauen, sehen wir ein riesiges Tagebaugebiet. Die Bedeutung des Ausbaus erneuerbarer Energien gerade an diesem Ort erläutert der Bürgermeister so:

Horní Jiřetín | Foto: Denisa Tomanová,  Radio Prague International

„Horní Jiřetín musste sich seine eigene Existenz erarbeiten – eben gerade im Kampf gegen fossile Energieträger. Erneuerbare Energien haben für uns absolute Priorität und sind zugleich auch symbolträchtig.“

Mit dem Schuldach wurde also der Anfang gemacht…

„Das war unser erstes größeres Projekt. Anschließend gelang es uns, ein kleines Stromnetz aufzubauen, an welches auch dieses Solarkraftwerk angeschlossen ist. Insgesamt sind acht Gebäude der Gemeinde Teil des Netzes, darunter die Schule, Wohnhäuser und ein Hotel, das gerade gebaut wird. In Zukunft wollen wir mit Mitteln aus dem Modernisierungsfonds eine neue, größere Photovoltaikanlage bauen, die einen erheblichen Teil des Verbrauchs dieser Gebäude decken soll.“

Illustrationsfoto: Los Muertos Crew,  Pexels,  CC0 1.0 DEED

Sollen auch auf anderen Gebäuden der Gemeinde Solarmodule installiert werden? Vielleicht auf den Brownfields, die von der Kohleförderung übriggeblieben sind?

„Auf jeden Fall. Wir haben bereits einige Studien und konkrete Projektvorhaben ausgearbeitet. Bei einem der größeren Projekte handelt es sich um die Kläranlage, die einen großen Energieverbrauch hat. Aktuell planen wir ein eigenständiges Solarkraftwerk, das vor allem die Kläranlage mit Energie versorgen soll.“

Sie planen also ein kleines Stromnetz für die Gemeinde, das im Idealfall durch lokale erneuerbare Energien versorgt werden soll…

Illustrationsfoto: cocoparisienne,  Pixabay,  CC0 1.0 DEED

„Ganz genau. Das Netz wollen wir nach und nach weiter ausbauen, sodass wir vermutlich an die Grenze der legislativen Hürden stoßen. Ich glaube aber, dass die neue Regierung die Gesetze anpassen wird. Und dann können wir auch die Eigentümer von Ein- und Mehrfamilienhäusern, die sich an der Energie-Kommune beteiligen wollen und Solaranlagen auf dem Dach haben, in das Netz einbinden.“

Von der Schule aus sind wir jetzt ein paar Meter weiter zur Kirche gegangen. Der Kirchturm hat nämlich zwei Aussichtsterrassen. Wunderschöne Holztreppen führen auf einen Aussichtspunkt, von dem aus der Gegensatz sehr deutlich wird: auf der einen Seite der Tagebau, auf der anderen das Erzgebirge. Bürgermeister Buřt:

Tagebau bei Horní Jiřetín | Foto: Tschechisches Fernsehen

„Das ist schon ein gewaltiger Kontrast zwischen dieser brutal zerstörten, eigentlich komplett beseitigten Landschaft auf der einen und der Schönheit der Natur auf der anderen Seite. Es ist nur ein kleines Stück, das von den Baggern verschont geblieben ist. In ungefähr zwei Jahren soll hier die Kohleförderung eingestellt werden, und dann haben wir eine Chance, die Natur wiederherzustellen.“

Wie stellen Sie sich das vor? Wie könnte eine Erneuerung der beschädigten Natur aussehen?

Ein grosser Teil der Gruben bei Horní Jiřetín wird geflutet | Visualisierung:  Sev.en Energy

„Ganz zentral ist, dass wir in den wichtigen Punkten der Sanierung grundsätzlich alle einer Meinung sind – also wir als Stadt, die Bergbauunternehmer und auch die Grundstücksbesitzer, was in den meisten Fällen der Staat ist. Wir wollen nicht, dass diese Flächen nur der Erholung dienen, dies sollte nur eine unter vielen Funktionen sein. Wir wollen, dass es zu einer tatsächlichen Revitalisierung dieses Gebiets kommt, das heißt, dass das Leben hierhin zurückkehrt. Aktuell wird damit gerechnet, dass ein großer Teil der Gruben geflutet wird. In diesem Falle ist das ein gutes Vorhaben, denn hier war schon immer ein See. Wir, also die Stadt, die Bergbauunternehmen und der Staat, sind uns auch darüber einig, dass dieses Gebiet zur Gewinnung erneuerbarer Energien genutzt werden soll, vor allem durch Photovoltaik. Solarmodule sollen dabei nicht nur am Ufer des Sees installiert werden, sondern auch auf Pontons direkt auf dem Wasser. Die gesamte installierte Leistung soll relativ hoch sein. Der hier durch die Photovoltaik gewonnene Strom soll dann einen erheblichen Anteil am gesamten tschechischen Ökostrom ausmachen.“

Konzept des „gerechten Übergangs“

Zuzana Vondrová | Foto:  Archiv von Zuzana Vondrová

In Deutschland und Tschechien steht wie im Rest Europas das Ende der Kohleförderung und ihrer Verbrennung bald bevor. Es handelt sich um einen der wichtigsten Schritte auf dem Weg zur Senkung der Treibhausgase. Allerdings ist das kein technisches Problem allein, die Energiewende beeinflusst auch das Leben vieler Menschen in den Kohleregionen. Genau deswegen spreche man auch von einem „gerechten Übergang“, erklärt Zuzana Vondrová vom Zentrum für Verkehr und Energetik:

„Der gerechte Übergang ist die Abkehr von der Förderung und dem Verbrennen von Kohle bei gleichzeitiger Berücksichtigung sozialer Aspekte. Dabei wird auch in Betracht gezogen, dass der Ausstieg für die Kohleregionen mit Belastungen verbunden ist. Durch den gerechten Übergang sollen die negativen Auswirkungen des Ausstiegs für die Regionen minimiert und ihnen geholfen werden. Für die betroffenen Gegenden soll das Ende der Kohle auch eine Chance sein, die Wirtschaft vor Ort voranzubringen und den Übergang sozial zu gestalten.“

In beiden Ländern wird in letzter Zeit intensiv darüber diskutiert, wann Schluss sein soll mit der Kohle. Während ein Termin für den Kohleausstieg in Tschechien erst von der neuen Regierung verhandelt werden müsse, stehe er in Deutschland schon fest, merkt Andrea Wiesholzer von der Organisation Germanwatch an:

Andrea Wiesholzer | Foto: Germanwatch

„Vor zwei Jahren gab es in Deutschland einen gesellschaftlichen Prozess, in dem wir um den Kohleausstieg und ein Enddatum gerungen haben. Aus diesem Prozess ist das Enddatum von spätestens 2038 hervorgegangen. Gleichzeitig gab es das Zugeständnis an die davon besonders betroffenen Regionen – das sind in Deutschland vor allem die Kohleregion im Rheinland und in der Lausitz, also einmal im Westen des Landes und einmal im Osten –, dass diese nicht zurückgelassen werden und es Ausgleichsmaßnahmen geben wird.“

Der Kohleausstieg wird einige soziale Folgen haben. Vondrová zufolge geht es dabei nicht nur direkt um die Beschäftigten der Bergbauindustrie:

„Wir müssen das Ganze aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten. Zunächst einmal geht es da um die jungen Leute, die immer noch Fächer ohne Perspektive studieren können. Deshalb muss das Bildungssystem geändert werden. Die zweite Gruppe sind die derzeitigen Arbeiter in der Kohleindustrie. Die werden sich vermutlich auf Grundlage ihrer Erfahrungen und ihrer Ausbildung eine andere Arbeit suchen. Und dann ist da noch die dritte Gruppe von Menschen: Angestellte kurz vor der Rente. In ihrer Situation könnte das sogenannte Anpassungsgeld helfen.“

Mikuláš Černík | Foto: Eva Jašková,  Tschechischer Rundfunk

„Anpassungsgeld“ meint eine angemessene Abfindung. Darüber werde schon jetzt verhandelt, sagt Mikuláš Černík von der Plattform für sozial-ökologische Transformation Re-set:

„Wir müssen mit den Arbeitern über ihre Möglichkeiten sprechen und sie jetzt in den Verhandlungen mit den Arbeitgebern um das Anpassungsgeld unterstützen. Dabei geht es um einen Betrag, den sie bekommen, wenn ihre Firma schließen muss. Dazu besteht in der Öffentlichkeit eine breite Zustimmung. Die Arbeiter finden Rückhalt nicht nur bei den Menschen aus ihrer Region, sondern aus ganz Tschechien. Der Großteil der Bevölkerung ist dafür, dass die Beschäftigten in der Kohleindustrie eine würdige Abfindung bekommen.“

Mit dem Kohleausstieg würden zwar zahlreiche Arbeitsplätze verschwinden, durch die Energiewende entstünden aber auch viele neue, betont Andrea Wiesholzer:

Wasserstofftechnologie | Quelle:  Fraunhofer-Institut für Fertigungstechnik und Angewandte Materialforschung IFAM

„Tatsächlich gibt es viele Studien, die besagen, dass mit der Green Economy viele Arbeitsplätze im Bereich erneuerbare Energien entstünden. Neuerdings betrifft das auch den Bereich Wasserstofftechnologie. Dies ist gerade eine Art Hype-Thema. Ebenso gehört der Bereich Kreislaufwirtschaft dazu oder etwa die Batterieförderung in der EU. Dies sind die zentralen Themen, die dabei immer auftauchen.“

Neue Arbeitsplätze durch Green Economy

Die Frage ist aber auch, für wen diese Arbeitsplätze geeignet sind und inwiefern sie den betroffenen Regionen wirklich helfen können. Zuzana Vondrová zufolge mangelt es in Tschechien an einer Analyse, die sich mit dieser Problematik beschäftigen würde. Ein aussichtsreicher Wirtschaftszweig könnte die Gebäudesanierung sein. Die Arbeit im Bauwesen ähnelt nämlich in vielerlei Hinsicht der im Bergbau. Zudem hilft die Wärmesanierung von Gebäuden beim Einsparen von Energie.

Illustrationsfoto: andreas160578,  Pixabay,  CC0 1.0 DEED

„Im Hinblick auf die Dekarbonisierung hat die Gebäudesanierung enormes Potential. In Tschechien sind 36 Prozent der Emissionen auf den Betrieb von Gebäuden zurückzuführen. Deren Sanierung ist, ebenso wie der Sektor der erneuerbaren Energien, vor allem in der Photovoltaik sehr wichtig, wenn es um Arbeitsplätze geht. Experten zufolge haben energieeinsparende Renovierungen und die Installation erneuerbarer Energien großes Potential, die Wirtschaft anzukurbeln. In diesen Branchen könnten in Tschechien bis zu 80.000 neue Arbeitsplätze entstehen.“

Dabei arbeiten in der Kohleindustrie und den dazugehörigen Branchen heute nur 25.000 Menschen. Die Kohleregionen hätten schon zahlreiche Umbrüche hinter sich, erinnert Mikuláš Černík:

Illustrationsfoto: ahtammar,  Pixabay,  CC0 1.0 DEED

„Ende der 1980er Jahre waren 100.000 Menschen in der Kohleindustrie beschäftigt. Heute ist es noch ein knappes Viertel. Die Entlassungswellen, die es in den 1990er und Zweitausender Jahren gab, waren viel umfangreicher als das, was uns jetzt bevorsteht.“

Der Kohleausstieg bedeutet für die Förderregionen einen großen historischen Wendepunkt. Wenn es nach dem Bürgermeister von Horní Jiřetín, Vladimír Buřt, ginge, sollte der Staat deshalb jetzt ausreichende Unterstützung leisten:

Illustrationsfoto: Tschechisches Fernsehen

„Aus dieser Region wurde 100 Jahre lang alles herausgeholt, was nur ging. Der Großteil an Strom und Kohle kam von hier – aus der Region um Most, Chomutov und Teplice. Sie hat es verdient, dass der Staat einen angemessen Teil zurückerstattet von dem, was er sich genommen hat – sei es während des 20. Jahrhunderts oder in den vergangenen Jahrzehnten.“

Wie könnte also ein erfolgreicher – und gerechter – Übergang aussehen? Das beschreibt Andrea Wiesholzer am Beispiel der Lausitz:

Lausitz | Foto: Jörg Peter Rademacher,  Pixabay,  CC0 1.0 DEED

„Mein Wunsch für die Weiterentwicklung der Lausitz wäre es, dass diese Transformation als Chance genutzt wird – das heißt, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden, dass sich aber vielleicht auch ganz andere, neue Ideen und Dynamiken ergeben, die zu einer positiven Entwicklung beitragen. Zwischen den Gemeinden könnte wieder mehr Solidarität entstehen sowie eine bessere, auch grenzübergreifende Zusammenarbeit. Ich bin sicher, dass sich dort ein neuer Hub mit einer positiven Einzugsdynamik entwickeln kann, etwa im Bereich Energietechnik oder auch Tourismus und Kreativwirtschaft. Ideal wäre eine Mischung aus allem, dann wird die Region diversifizierter und auch etwas resilienter. Das wären also meine Wünsche für die Lausitz.“

Autoren: Filip Rambousek , Štěpán Vizi
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