Grenzen zur Slowakei und Österreich wieder Schengen-Raum

Kaum ein Tag vergeht derzeit, an dem nicht weitere Grenzen in Europa wieder aufgemacht werden. Erst am Montag verkündete die tschechische Regierung, dass ab 15. Juni der Schengen-Raum zwischen 20 europäischen Ländern wiederhergestellt wird. Zu den Nachbarstaaten Slowakei und Österreich aber wurden die letzten Hürden schon in der Nacht zum Donnerstag beseitigt.

Grenze zur Slowakei (Foto: ČTK / Václav Šálek)

Igor Matovič (Foto: ČTK / Ondřej Deml)

Der Unternehmer und Politiker Igor Matovič ist seit dem 21. März dieses Jahres der neue Regierungschef in der Slowakei. Seinen Antrittsbesuch in Tschechien, der traditionell die erste Auslandsreise für einen slowakischen Premier ist, konnte er wegen der Corona-Pandemie aber erst jetzt im Juni antreten. Als Matovič am Mittwoch in Prag erstmals gemeinsam mit seinem tschechischen Amtskollegen Andrej Babis (Partei Ano) vor die Medienmikrofone trat, hatte er ein besonderes Geschenk zu verkünden:

„Ab heute um Mitternacht erneuern wir die Tschechoslowakei. Das heißt, wir erreichen dies, indem wir die völlige Freizügigkeit zwischen der Slowakei und Tschechien wiederherstellen.“

Ivana Červenková (Foto: Archiv des tschechischen Außenministeriums)

Dies bedeutet: Zwischen beiden Ländern ist auch die erst eine Woche gültige Besuchszeit von 48 Stunden schon wieder Makulatur. Seit Donnerstag darf man also wieder in beide Länder ungehindert und unbegrenzt ein- und ausreisen. In einem kurzen Gespräch für das Tschechische Fernsehen begründete Matovič schließlich noch, was ihm zu diesem Schritt bewogen hat:

„Am Montag habe ich von unseren Epidemiologen grünes Licht bekommen. Sie sind ein hervorragendes Team. Ihnen verdanken wir, dass wir in gesundheitlicher Hinsicht europaweit auch die besten Ergebnisse im Kampf gegen die Corona-Krise haben. Sie sagten mir: ‚Lasst uns bitteschön mit den Tschechen wieder zusammenkommen‘.“

Dasselbe gilt – mit einer kleinen Einschränkung – seit Donnerstag auch im Grenzverkehr zwischen Tschechien und Österreich. Tags zuvor erklärte der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg, dass sein Land ab Mitternacht alle Polizisten von der Grenze abziehen werde, sodass tschechische Bürger wieder ungehindert und ohne Bedingungen in die Alpenrepublik einreisen dürfen. Das hat die tschechische Botschafterin in Wien, Ivana Červenková, am Donnerstagmorgen gegenüber dem Tschechischen Rundfunk bestätigt:

„Gestern hat die österreichische Regierung auf einer Pressekonferenz verkündet, dass sie den Grenzverkehr zu sieben Nachbarstaaten erneuert und in den Zustand wie vor der Coronavirus-Krise zurückversetzt. Das heißt für die tschechischen Bürger, dass sie über alle Grenzübergänge wieder nach Österreich einreisen können, ohne kontrolliert zu werden. Von ihnen wird weder ein negativer Coronatest verlangt, noch droht ihnen eine Quarantäne.“

Foto: ČTK / Václav Pancer

Allerdings behalte es sich die österreichische Polizei vor, die einreisenden Personen etwas weiter im Inland zu überprüfen, ergänzt Červenková:

„Es wird erwähnt, dass die österreichische Seite im Grenzgebiet weiter stichprobenartig kontrolliert. Die Insassen der Fahrzeuge müssen dann angeben, dass sie tatsächlich tschechische Bürger sind und wo sie in Tschechien wohnen. Zudem müssen sie bestätigen, dass sie sich in den zurückliegenden 14 Tagen in keinem Land aufgehalten haben, zu dem Österreich dieselbe Lockerung noch nicht vollzogen hat.“

Österreicher und Tschechen wollen also bereits jetzt zur gewohnten Normalität zurückkehren, indem sie sich auch gegenseitig vertrauen. Allerdings mussten am Donnerstag die Tschechen bei der Rückreise ihrer Polizei gegenüber noch einen negativen Coronatest vorlegen. Dazu sagte Červenková:

Foto: ČTK / Václav Pancer

„Leider gilt das noch immer. Doch auf der Grundlage der gestrigen Nachricht, in der Österreich die Kontrollen an der Grenze zu Tschechien abgeschafft hat, verhandelt unsere Regierung aufs Neue. Von daher dürften unsere Bürger noch heute die Nachricht erhalten, dass wir die reziproke Maßnahme treffen und den gleichen Schritt auf der tschechischen Seite der Grenze vollziehen.“

Mit anderen Worten: Es könnte sein, dass nach Mitternacht zum Freitag der freie Grenzverkehr mit Österreich auch wieder uneingeschränkt möglich ist.