Gross am Ende seines USA-Besuchs

Stanislav Gross und Tom Ridge (Foto: CTK)

Am Donnerstag endet der USA-Besuch des tschechischen Innenministers Stanislav Gross. Letzter Termin auf der sechstägigen Auslandsreise ist ein Treffen mit Vertretern der Polizei und Feuerwehr in New York. Zuvor war Gross in Washington mit Justizminister John Ashcroft und CIA-Chef Georg Tenet sowie mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Tom Ridge zusammengetroffen. Daniel Satra berichtet.

Stanislav Gross und Tom Ridge  (Foto: CTK)
Es war der erste Besuch eines tschechischen Regierungsvertreters nachdem Tschechien einen Großauftrag in den USA ausgeschlagen hatte: Das Kabinett beschloss vergangenen Monat Kampfflugzeuge beim schwedisch-britischen Flugzeugbauer Gripen anzumieten, anstatt gebrauchte US-Jets vom Typ F-16 zu kaufen. Doch dies sei nur ein Randthema bei den Treffen in den USA gewesen, versicherte Stanislav Gross. Prag und Washington seien in ihren Beziehungen tief verwoben.

"Wer davon ausgeht, dass der Fall Gripen in grundlegender Weise die tschechisch-amerikanischen Beziehungen erfassen könnte, kennt die Mentalität in den USA nicht so recht. Es wurde klar gesagt, auf welcher Grundlage die Kommission entschieden hat. Ich sage nicht, dass alle Fragen gegenwärtig geklärt sind, denn es ist sicherlich so, dass jemand, der ein Produkt verkaufen möchte und dieses nicht tut, keine große Freude an diesem Umstand hat. Aber es ist meiner Meinung nach nichts, was irgendwie die tschechisch-amerikanischen Beziehungen beeinflussen sollte."

Trotz der guten Beziehungen ist es Gross auf seiner Reise nicht gelungen die Bedingungen für Einreise und Aufenthalt von Tschechen zu entschärfen. Einreisende, die wie tschechische Staatsbürger seit Jahresbeginn einer Visumspflicht unterliegen, müssen auf US-Flughäfen ihre Fingerabdrücke hinterlassen. Die weiteren Ergebnisse bei seinem Treffen mit US-Sicherheitsminister Tom Ridge fasst Gross wie folgt zusammen:

"Es geht natürlich erst einmal um das Übermitteln von Informationen, weil die Tschechische Republik hinsichtlich ihrer nachrichtendienstlichen Kapazität nur sehr begrenzte Möglichkeiten hat. Und es ist sehr wichtig, dass wir einen Online-Zugang zu Informationen der amerikanischen Nachrichtendienste bekommen, falls es sich um die Interessen oder die Sicherheit der Tschechischen Republik handelt."

Rechtshilfe und Unterstützung durch die tschechische Polizei sagte Gross am Mittwoch dem US-Justizminister John Ashcroft zu. Illegal in den USA arbeitende Tschechen stellen nach Ansicht von Gross ein großes Problem dar, an dessen Lösung er sich beteiligen wolle. Auf der Grundlage des geplanten Vertrags könnten nach Tschechien heimgekehrte Schwarzarbeiter auch hierzulande strafrechtlich verfolgt werden. Tschechien wird zudem auf "riskanten Flugverbindungen" bewaffnete Flugbegleiter einsetzen. Damit entspricht Gross den Forderungen der USA, die im Fall einer Terrorwarnung den Einsatz so genannter "Sky Marshalls" verlangt.