Langsame Justiz - Klage vor Europäischem Gerichtshof

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Stellen sie sich einmal vor, sie placieren ihren Wagen zwecks Verkauf auf einem Autobasar und dort wird er aufgebrochen und ausgeraubt. Schaden: 35 000 Kronen rund 1200 Euro. Nun verlangen sie den Wert des KFZ von dem Basarbetreiber, der allerdings nicht zahlen will. Also klagen sie vor dem zuständigen Kreisgericht. Eine Routinesache, normalerweise! Aber dann geschieht das Unglaubliche: Mit dem Fall beschäftigen sich Kreis- und Bezirksgericht mehr als acht Jahre lang, ohne dass bis heute irgendein Ergebnis vorliegen würde und es sieht auch nicht so aus, als ob sich das so bald ändern sollte. Unfassbar, sagen Sie?

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Stellen sie sich einmal vor, sie placieren ihren Wagen zwecks Verkauf auf einem Autobasar und dort wird er aufgebrochen und ausgeraubt. Schaden: 35 000 Kronen rund 1200 Euro. Nun verlangen sie den Wert des KFZ von dem Basarbetreiber, der allerdings nicht zahlen will. Also klagen sie vor dem zuständigen Kreisgericht. Eine Routinesache, normalerweise! Aber dann geschieht das Unglaubliche: Mit dem Fall beschäftigen sich Kreis- und Bezirksgericht mehr als acht Jahre lang, ohne dass bis heute irgendein Ergebnis vorliegen würde und es sieht auch nicht so aus, als ob sich das so bald ändern sollte. Unfassbar, sagen Sie?

Keineswegs, denn genau so erging es dem heute 55jährigen Eduard Vitasek aus dem nordmährischen Ostrau. Deshalb zog der tapfere Vitasek Ende vergangenen Jahres vor den europäischen Gerichtshof, doch, wie er betont, nicht um der Tschechischen Republik Schande zu bereiten, sondern um solche Missstände ein für alle Male zu beseitigen:

"Ich persönlich hätte die Sache schon längst abhaken und sagen können, gut, bin ich halt um eine Stange Geld gekommen, was soll's. Ich mach das eigentlich eher für die Leute, die nach mir kommen. Die zuständigen Behörden müssen endlich etwas unternehmen, damit so etwas nie mehr vorkommt. Es bereitet mir keine Freude, dass Tschechien wegen mir eine Schande droht, aber es geht um jene, die in einer ähnlichen Situation nicht die Möglichkeiten haben werden, für ihr Recht zu kämpfen."

Auch im Justizministerium hat man Verständnis für das Vorgehen von Herrn Vitasek.:

"Dieser Ostrauer Fall ist aus menschlicher wie aus professioneller Sicht nicht tragbar. Ich kann allerdings sagen, dass er eine absolute Ausnahme darstellt. Die 8 Jahre sind wirklich unglaublich und deshalb verstehen wir auch das Vorgehen von Herrn Vitasek. Ich muss aber sagen, dass der Fall wirklich sehr kompliziert war und Schuld an den Verzögerungen haben nicht nur die Gerichte",

erklärte die Sprecherin des Justizministeriums, Iva Chaloupkova.

Autor: Olaf Barth
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