Martin geht und Martin kommt: Neuer Industrie- und Handelsminister wird Martin Kuba

Der Premierminister hat sich entschieden: Nachfolger auf dem Chefsessel des Industrieministeriums wird Martin Kuba. Sein Vorgänger, Martin Kocourek, trat vergangene Woche zurück, er konnte die Herkunft von 16 Millionen Kronen auf dem Konto seiner Mutter nicht erklären. Der neue Mann ist ein einflussreicher Parteistratege.

Martin Kuba (Foto: ČTK)

Kein Wirtschaftsfachmann, sondern ein Parteigänger: Petr Nečas hat eine Personalentscheidung aus taktischen Gründen getroffen. Der 38-jährige Martin Kuba, gelernter Anästhesist und ehemaliger Notarzt, übernimmt das Industrie- und Handelsministerium. Mitglied der Bürgerdemokraten (ODS) ist er seit 2003, im Jahr 2008 hat er den Vorsitz der südböhmischen Kreisorganisation der Partei übernommen und gilt als einflussreicher Strippenzieher hinter den Kulissen. Neben seinem Ministeramt möchte er dann auch weiter in der Partei aktiv bleiben und den Vorsitz der Kreispartei nicht niederlegen:

Jiří Pospíšil

„Ich wurde bei der gestrigen Sitzung des Regionalverbandes von einer ziemlich großen Mehrheit der Delegierten in meiner Funktion als Vorsitzender bestätigt. In der gleichen Situation ist zum Beispiel auch Justizminister Pospíšil.“

Jiří Pospíšil ist Kreisvorsitzender der ODS in Pilsen und damit ein direkter Konkurrent Kubas in der Partei. Der neue Mann im Kabinett macht damit klar, dass er sich im Kampf der ODS-Granden nicht zu verstecken gedenkt.

Premier Nečas folgt mit der Ernennung Kubas seiner bisherigen Taktik, die Parteigrößen durch Beteiligung an der Regierung einzubinden und damit die ODS-Regionalverbände für sich zu gewinnen. Vor kurzem hatte er bereits Petr Bendl als neuen Landwirtschaftsminister in die Regierung berufen, ein einflussreicher Mann aus der mittelböhmischen Kreisorganisation der ODS.

Der Vizevorsitzende der oppositionellen Sozialdemokraten, Milan Urban, bezeichnete die Ernennung Kubas als schlechte Wahl, der Chef des Industrie- und Handelsministeriums sollte besser ein Fachmann sein. Kuba, Doktor der Medizin, sei jedoch nur aus taktischen Gründen ausgewählt worden. Diesen Vorwurf will der neue Mann aber nicht auf sich sitzen lassen und verweist auf einschlägige Erfahrungen:

„In der Kreisvertretung, als stellvertretender Kreishauptmann, habe ich mich lange Zeit den Wirtschaftsressorts gewidmet, besonders der regionalen Entwicklung, dem Verkehr und der Infrastruktur.“

Michal Doktor (Foto: ČTK)

Im Gespräch für die Nachfolge von Martin Kocourek war auch der Wirtschaftsexperte und ODS-Abgeordnete Michal Doktor. Mit Martin Kuba lag er lange Jahre im Streit. Dass der Premier nun ausgerechnet dem Rivalen den Vorzug gab, hat Doktor so sehr verärgert, dass er am Mittwochmittag seinen Austritt aus der ODS bekannt gab. Seinen Abgeordnetensitz will er aber nicht abgeben, dadurch verliert die Regierungskoalition nun auch noch eine Stimme im Parlament.