Mehr Vertrauen trotz eisigen Hauchs – das Treffen der EU mit Russland

Am Mittwoch noch fand in Prag der EU-Gipfel mit China statt. Diesen hatten der tschechische Staatspräsident Václav Klaus als Vertreter der amtierenden EU-Ratspräsidentschaft und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso geleitet. Am nächsten Tag waren beide bereits im sibirischen Chabarowsk, rund 10.000 Kilometer von Mitteleuropa entfernt. Dort traf sich die EU mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew, es ging um die gegenseitigen Beziehungen. Patrick Gschwend sprach dazu mit Till Janzer.

José Barroso, Dmitri Medwedew, Václav Klaus und Javier Solana (Foto: ČTK)

Till, die Beziehungen zwischen der Europäischen Union waren zuletzt belastet und zwar durch den Georgien-Krieg und den Streit um die russischen Gaslieferungen. Auch die so genannte Östliche Partnerschaft der EU mit einigen ehemaligen Sowjetrepubliken, die von der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft lanciert wurde, hat in Moskau eher zu Stirnrunzeln geführt. Gab es eine Annäherung im fernen Sibirien?

„Laut den Agenturberichten gibt es wohl wirklich eine zarte Rückkehr zu mehr Vertrauen in den Beziehungen. So zumindest klangen die Aussagen beider Seiten nach dem Schluss der Gespräche am Freitagmorgen unserer Zeit. Auch der tschechische Präsident Klaus als EU-Ratsvorsitzender sagte, dass es einen Vertrauensgewinn gegeben habe.“

Dmitri Medwedew mit Václav Klaus (Foto: ČTK)

Über welche Themen wurde denn gesprochen?

„Vor allem ist Russland ja einer der weltweit wichtigsten Lieferanten von Öl und Gas. Und die Produktion und den Transport dieser Energieträger kontrolliert Moskau streng. Die EU will hingegen eine Liberalisierung des Energiemarktes. Das war ein Thema. Dazu gehören auch die von dir eben erwähnten Gaslieferungen. Die EU hat Russland und die Ukraine erneut aufgefordert, alles zu tun, damit sich eine Blockade von Gaslieferungen wie zu Anfang dieses Jahres nicht wiederholt. Russlands Präsident Medwedew soll darauf zum wiederholten Mal geantwortet haben, dass nicht Russland, sondern die Ukraine das Problem sei. Hier hat man sich im Großen und Ganzen also im Kreis gedreht. Des Weiteren hat die EU dafür geworben, den Reiseverkehr mit Russland langfristig visumsfrei zu gestalten. Die Atmosphäre bei den Gesprächen zu diesen und weiteren Themen soll besser als noch zuletzt gewesen sein. Greifbare Ergebnisse gab es indes nicht. Aber das hatte auch niemand erwartet.“

Das Treffen fand ja in Chabarowsk am Fluss Amur nahe der chinesischen Grenze statt. Neun Zeitzonen liegt das von Prag und Brüssel weg. Warum dort?

Foto: ČTK

„Die russische Führung wollte, dass die Europäer die Größe Russlands erfühlen können. So waren zumindest die Worte Medwedews. Man kann aber gewiss auch eine gewisse Symbolik drin sehen. Dies haben einige westliche Medien getan, aber auch die Tageszeitung ´Kommersant´, die eines der letzten kritischen Blätter in Russland ist. Sie sprechen vom Kältehauch Sibiriens, der sich über die russisch-europäischen Beziehungen gelegt hat. Die EU hat jedoch das Beste daraus gemacht, und ist von dort nach Südkorea zu Gesprächen weitergereist. Das ist von Chabarowsk aus im Vergleich ein Katzensprung.“

Präsident hat Klaus hat sich nach dem Gipfel noch mit Medwedew unter vier Augen getroffen. Sind Reaktionen auf diese Unterredung bekannt?

„Ja, ein paar Worte dazu gingen an die Presse. Klaus sagte, das Gespräch habe gezeigt, dass keine dramatischen Probleme zwischen beiden Ländern bestehen. Und er wies darauf hin, dass auch der Streit um die Stationierung der amerikanischen Radaranlage derzeit keine Aktualität mehr habe.“