• 15.07.2008

    Zu 16 Monaten Haft auf Bewährung und drei Jahren Berufsverbot verurteilte heute das Bezirksgericht České Budějovice / Budweis drei ehemalige leitende Supermarkt-Angestellte. Sie hätten im Jahr 2005 den Mitarbeitern der Feinkost-Abteilung der Julius-Meinl-Filiale in der Budweiser Innenstadt angeordnet, verdorbene Lebensmittel optisch aufzufrischen und wieder in den Verkauf zu bringen, so das Gericht. Die Mitarbeiter mussten zum Beispiel Schimmel von den Waren abkratzen oder alte Fleisch- und Wurstwaren abwaschen. Aufgeflogen war der Skandal, nachdem sich eine Verkäuferin an die Lebensmittel-Aufsicht gewandt hatte. Die österreichische Firma Julius Meinl hat ihre Supermärkte in Tschechien mittlerweile verkauft.

  • 15.07.2008

    In wenigen Tagen sollen die Bauarbeiten für den deutschen Soldatenfriedhof in Cheb / Eger beginnen. Dies teilte am Dienstag der Vizebürgermeister von Cheb, Jiří Pospíšil, mit. Teil des Projekts ist auch die Restaurierung der rund 50 erhaltenen deutschen Gräber auf dem Stadtfriedhof. In Cheb sollen die sterblichen Überreste von bis zu 7000 Soldaten, die während des Zweiten Weltkriegs auf tschechischem Boden gefallen sind, ihre letzte Ruhestätte finden. Die Vereinbarung zur Errichtung des Soldatenfriedhofs war im Mai unterzeichnet worden. Vorangegangen waren monatelange Verhandlungen zwischen Deutschland und Tschechien. Die Kosten trägt zum Großteil Deutschland. Allein für die Sanierung des Stadtfriedhofs sind 25 Millionen Kronen (rund eine Million Euro) veranschlagt.

  • 15.07.2008

    Die Polizei in Prag hat in der ersten Woche des Alkoholverbots, das an einigen öffentlichen Plätzen der Stadt gilt, rund 400 Verstöße registriert. Bestraft wurde allerdings wurde nur ein Viertel der ertappten Alkohol-Sünder, in den übrigen Fällen beließen es die Polizisten bei einer Ermahnung. Insgesamt wurden etwa 70.000 Kronen (knapp 3000 Euro) an Strafgeldern eingenommen.

    Das Alkoholverbot gilt an Haltestellen des Öffentlichen Nahverkehrs, rund um Schulen sowie an weiteren Orten wie etwa dem Wenzelsplatz, im Kampa-Park oder auf dem Petřín. Eine Missachtung des Verbots kann mit bis zu 30.000 Kronen (1200 Euro) bestraft werden.

  • 15.07.2008

    Auch am Dienstagabend stand der Altstädter Ring in Prag ganz im Zeichen des 3. internationalen Musikfestivals Bohemia Jazz Fest. Unter anderem traten das Andy Manndorf Trio aus Österreich und die Victor Wooten Band aus den USA auf. Eröffnet wurde die Veranstaltung am Montag mit einem Konzert des tschechischen Michal Gera Quartetts. Höhepunkt des Abends war der Auftritt des weltbekannten amerikanischen Gitarristen John Scofield. Das Open-Air-Festival zieht von Prag aus in weitere Städte. Am Mittwoch werden die Jazzmusiker im westböhmischen Domažlice / Taus spielen. Weitere Stationen des Festivals sind Plzeň / Pilsen, Prachatice und České Budějovice / Budweis, wo das Festival am Samstag zu Ende geht.

  • 14.07.2008

    Premier Mirek Topolánek hat am Montag bestätigt, dass weder Außenminister Karel Schwarzenberg, noch der Vizepremier und Parteichef der Christdemokraten Jiří Čunek das Kabinett verlassen werden. Das Audit der privaten Finanzen von Vizepremier Čunek habe, so Topolánek, den Korruptionsverdacht nicht bestätigt. Das Audit wurde von Außenminister Karel Schwarzenberg initiiert und finanziert. Auf die Frage, ob Schwarzenberg wegen Čunek zurücktreten wird, antwortete Premier Topolánek gegenüber Medien, er wisse nicht warum. Denn Schwarzenberg habe, so der Premier, sein Geld in das Audit investiert. Schwarzenberg hatte zuvor angekündigt, seinen Posten als Außenminister zu räumen, sollte das von ihm in Auftrag gegebene Audit auch nur die geringste Unregelmäßigkeit in den Finanzen seines Regierungskollegen Jiří Čunek aufzeigen. Ähnlich wie Vizepremier Martin Bursík las Topolánek am Samstag die zusammenfassende Analyse von der Gesellschaft Kroll durch. Topolánek erklärte ähnlich wie Bursík, dass das Dokument keine Beweise enthält, die ihn berechtigen würden, Čuneks Rücktritt zu verlangen. Einzelheiten sollen erst nach der Veröffentlichung des ganzen Berichtes über das Audit bekannt werden. Außenminister Schwarzenberg will ihn spätestens am Dienstag veröffentlichen. Der Außenminister weilt momentan in Paris und lehnte es vorläufig ab, das Audit zu kommentieren.

  • 14.07.2008

    Bildungsminister Ondřej Liška hat den Worten von Premier Mirek Topolánek zufolge die Probleme seines Ressorts gut gelöst. Der Premier, der am Montag das Schulministerium besuchte, erklärte, er stimme Liškas Lösung der Entlohnung im Schulwesen zu. Topolánek fügte hinzu, er sei zudem damit zufrieden, wie der Bildungsminister die Verhandlungen mit der EU-Kommission über das Operationsprogramm Forschung und Entwicklung für Innovationen weiter führte. Wegen des Operationsprogramms war Liškas Vorgängerin im Bildungsministeramt, Dana Kuchtová zurückgetreten. Liška wird die Verhandlungen über das Operationsprogramm am Dienstag in Brüssel beenden. Liška, der ähnlich wie Kuchtová Mitglied der Grünen ist, wurde ins Amt im Dezember vergangenen Jahres am Tag eingeführt, als die Lehrer gerade gestreikt hatten.

  • 14.07.2008

    Premier Mirek Topolánek hat am Montag auch das Arbeitsministerium besucht. Der Premier würdigte vor allem die sinkende Arbeitslosigkeit, die Änderungen im Krankengeldsystem sowie die gestartete Rentenreform. Topolánek lobte Arbeitsminister Petr Nečas und sagte, der Minister habe sich mit der Mehrheit der Probleme in seinem Ressort Rat gewusst. Die Arbeitslosenquote ist auf fünf Prozent gesunken. Topolánek zufolge stehen dahinter nicht nur das Wirtschaftswachstum, sondern auch eine Verschärfung der Regeln für die Auszahlung des Arbeitslosengelds.

  • 14.07.2008

    Nach den Inspektionsbesuchen des Bildungs- und des Arbeitsministeriums traf Premier Mirek Topolánek am Montag noch mit Verkehrsminister Aleš Řebíček zusammen. Der Premier hob das tschechische Mautsystem hervor. Vor den Inspektionsbesuchen der Ministerien erklärte Topolánek, er habe vor, danach fragen, wie die einzelnen Ministerien das Regierungsprogramm erfüllen. Zudem will der Premier erfahren, in wie weit die Zahl der Beamten reduziert wird.

  • 14.07.2008

    Der tschechische Energiekonzern ČEZ hat am Montag Einzelheiten über den eventuellen Bau von zwei weiteren Reaktorblöcken des Atomkraftwerks Temelín veröffentlicht. Der Konzern denkt daran, mit dem Bau 2013 anzufangen. Der erste Reaktorblock könnte im Jahre 2020 stehen. Diese Angaben wurden auf der Webseite des Konzerns veröffentlicht. Die Baukosten wurden nicht genannt. Die Erweiterung des Atomkraftwerks Temelín wird von den oppositionellen Sozialdemokraten und Kommunisten sowie von den regierenden Bürgerdemokraten unterstützt. Die Grünen setzten jedoch die ins Regierungsprogramm miteinbezogene Klausel durch, dass das Regierungskabinett keine Schritte unternehmen wird, die zum Ausbau des Atomkraftwerks Temelín während der Legislaturperiode der gegenwärtigen Regierung führen würden.

  • 14.07.2008

    Die hohen Erdölpreise haben in Tschechien unter anderem dafür gesorgt, dass auch die Preise der industriellen Produzenten weiter gestiegen sind. Im Juni haben sich die Preise für Industriewaren im Vergleich zum Vorjahr um 5,3 Prozent erhöht, gab am Montag das Tschechische Statistikamt (ČSÚ) bekannt. Die Preise der Industrieunternehmen machen sich letztlich auch in den Verbraucherpreisen bemerkbar. Laut Statistikamt haben hier ganz besonders die Produzenten von landwirtschaftlichen Produkten zugelegt. Ihre Preise lagen im Juni um 25,4 Prozent über denen vom Juni 2007.

    Parallel zur den Preissteigerungen im Inland sind die Preise für Importwaren in Tschechien in den zurückliegenden Monaten deutlich gesunken. Ende Mai lagen sie um 5,4 Prozent unter den Preisen vom gleichen Monat des Vorjahres. Das sei vor allem auf die fortwährende Steigerung des Kurswertes der Tschechischen Krone zurückzuführen, hieß es aus dem Statistikamt. Die Preise für Importwaren sind mittlerweile schon den zehnten Monat in Folge gefallen. Ganz besonders stark ist dieser Trend seit November 2007 zu beobachten.

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