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15.02.2006
In Tschechien ist erneut illegal deponierter Müll aus Deutschland entdeckt worden. In der westböhmischen Gemeinde Sytno fanden tschechische Zöllner am Dienstagabend mehrere Tonnen alte Textilabfälle auf einem verlassenen Grundstück. Nach Berichten des privaten Fernsehsenders Nova steht dahinter dieselbe deutsche Firma, die für den kürzlich entdeckten illegalen Müll im nordböhmischen Libcevec verantwortlich ist. Seit Ende vergangenen Jahres erstmals illegale Mülllieferungen deutscher Firmen aufgedeckt wurden, häufen sich die Fälle. Laut Informationen der Prager Umweltinspektion wurden seitdem rund 15.000 Tonnen Müll aus Deutschland illegal an verschiedenen Orten Tschechiens entdeckt. Umweltminister Libor Ambrozek will jetzt in einem Brief an seinen deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel um eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen den «Müll-Tourismus» bitten und darüber hinaus eine internationale Initiative anstoßen.
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15.02.2006
Die Anzahl der illegalen Grenzüberschreitungen an der tschechisch-bayrischen Grenze sinkt. Nach Angaben der bayrischen Polizei wurden im vergangenen Jahr 197 Immigranten sowie 42 Schleußer festgenommen. Noch im Jahr zuvor wurden ein Drittel mehr illegale Einwanderer festgenommen. Einen ähnlichen Rückgang der illegalen Migration kann man im ganzen Land beobachten, sagte ein Sprecher der bayrischen Polizei. An der 356 Kilometer langen Grenze zwischen Westböhmen und Bayern wurden in der Vergangenheit mehr als 10.000 Immigranten sowie rund 900 Schleußer pro Jahr festgenommen.
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15.02.2006
Tschechien gibt Russland ein Gemälde aus dem 19. Jahrhundert zurück, das von deutschen Soldaten während des Zweiten Weltkriegs aus einem Museum auf der Krim gestohlen worden war. Der russische Präsident Wladimir Putin nehme das Bild von Iwan Kramskoi (1837-1887) im März während eines Besuchs in Prag in Empfang, berichtete die Zeitung «Mlada fronta Dnes» am Mittwoch. Das Porträt war nach dem Krieg aus einer Privatsammlung an die Mährische Galerie in Brno/Brünn gegeben worden.
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14.02.2006
In marokkanischen Städten könnten in Zukunft durchaus Straßenbahnen oder U-Bahnwagen aus Tschechien fahren. Das erklärte Premierminister Jiri Paroubek am Dienstag in Rabat nach einem Treffen mit seinem marokkanischen Amtskollegen Driss Jettou. Der Handelsaustausch und der Tourismus zwischen den beiden Staaten sollen sich verbessern, betonten beide Politiker. Paroubek äußerte nach der Unterredung die Möglichkeit, dass in Marokko auch ein gemeinsames Werk zur Herstellung von Straßenbahnen entstehen könnte. Tschechien und Marokko wollen nun die bilateralen Handelsverträge wieder beleben, wie zum Beispiel den Vertrag über den Schutz von Investitionen oder das Abkommen zur Verhinderung der doppelten Besteuerung.
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14.02.2006
Der Chef der konservativen Abgeordneten Vlastimil Tlusty (ODS) hat am Dienstag eine Strafanzeige gegen den tschechischen Finanzminister Bohuslav Sobotka (CSSD) eingereicht. Der Grund: Bei dem von Sobotka vorbereiteten Verkauf der Aktiva der Tschechischen Konsolidierungsagentur an die Handelsbank (CSOB) für eine Tschechische Krone, drohe der Staat um rund elf Milliarden Kronen (knapp 380 Millionen Euro) zu kommen. Vlastimil Tlusty sagte, dass Sobotka in diesem Fall die Interessen der Bank und nicht die des Staates vertreten habe. Sobotka lehnte diesen Vorwurf ab. Er bezeichnete ihn als einen politisch motivierten Angriff und er werde Klage wegen Unterstellung erheben. Premierminister Jiri Paroubek sagte seinem Finanzminister die volle Unterstützung zu.
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14.02.2006
Der pharmazeutische Großhandel in Tschechien wird ab Mittwoch die Medikamentenlieferungen in drei Krankenhäuser einstellen. Alle anderen medizinischen Einrichtungen erwartet eine Verkürzung ihrer Zahlungsfrist von 90 auf 14 Tage. Die Schulden der drei regionalen Krankenhäuser belaufen sich auf 400 Millionen Kronen (zirka 13,8 Millionen Euro). Sollten diese nicht bald beglichen werden, so würden die Medikamente auch nicht geliefert, sagte der Direktor der Assoziation der Medikamentenlieferanten, Pavel Suchy. Seiner Einschätzung nach haben die meistverschuldeten Krankenhäuser in Tschechien einen Medikamentenvorrat von ein bis zwei Wochen. Gesundheitsminister David Rath bezeichnete diesen Schritt als Erpressung.
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14.02.2006
Die kleinste Regierungspartei in Tschechien, die liberale Freiheitsunion (US), wird bis Ende der Woche entscheiden, wie sie in den kommenden Parlamentswahlen kandidieren wird. Es laufen Verhandlungen über die Bildung einer Wahlunion mit der neu entstandenen Koalition der Unabhängigen, mit den Europäischen Demokraten und mit anderen liberalen Parteien, sagte der Vize-Vorsitzende der Unionisten Ivo Ludvik am Dienstag. Die Partei kämpft im Moment mit geringen Umfragewerten. Die Freiheitsunion wolle langfristig ein glaubwürdiges Programm aufbauen, das eine liberale und pro-europäische Alternative zu den großen Parteien im Land bieten soll, so Ludvik.
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14.02.2006
Im nordböhmischen Libceves ist am Montag Abend zum wiederholten Male ein Lager mit illegal aus Deutschland eingeführten Kommunalabfällen in Flammen aufgegangen. Die Brandursache wird derzeit untersucht; die Bewohner vor Ort gehen von Brandstiftung aus, um eine teure Rückführung des illegal als Recyclingmaterial eingeführten Abfalls nach Deutschland zu verhindern. Vor allem im Nord- und Westböhmen waren in den letzten Wochen zahlreiche illegale Deponien mit Kommunalabfällen aus Deutschland entdeckt worden. Nach Schätzungen der Tschechischen Umweltinspektion befinden sich derzeit insgesamt 15.000 Tonnen mit deutschem Abfall auf tschechischem Gebiet. Diese Menge entspricht 625 Lastwagenladungen.
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14.02.2006
Wie erst am Dienstag bekannt wurde, hat am Montag Nachmittag ein 58-jähriger Mann im nordmährischen Havirov mit einer Waffe in eine Gruppe von etwa 15 Kindern geschossen. Dabei sei aber glücklicherweise niemand verletzt worden, teilte ein Sprecher der Polizei mit. Der Mann hatte insgesamt drei Schüsse auf die Gruppe abgegeben, angeblich, weil er sich durch das Verhalten der Kinder gestört fühlte. Zuvor hatte er die Kinder bereits mündlich bedroht. Am Abend konnte die Polizei den Täter festnehmen. Auf ihn wartet nun eine Klage wegen versuchter schwerer Körperverletzung und unerlaubten Waffenbesitzes.
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14.02.2006
Die gemeinnützige Olga-Havlova-Stiftung hat für ihr internationales soziales Engagement am Dienstag einen Ehrenpreis der Auslandsgesellschaft Deutschland e.V. erhalten. Der Vorsitzende der Gesellschaft, Heinz Fennekold, übergab der Direktorin der Stiftung, Dana Nemcova, eine Plastik von Paul Reding. Der Preis ist außerdem mit 5000 Euro dotiert. Olga Havlova, die vor zehn Jahren verstorbene erste Ehefrau von Ex-Präsident Vaclav Havel, stand immer an der Seite von unterdrückten und benachteiligten Personen. Mit ihrer Hilfe sei es gelungen, dieses Thema in der tschechischen Gesellschaft zu verbreiten, hieß es in der Begründung zur Preisverleihung.
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