Zeman zufrieden mit "diplomatischem Erfolg" in Schweden

Der zweite und abschließende Tag des offiziellen Besuchs von Tschechiens Ministerpräsident Milos Zeman in Schweden stand ganz im Zeichen des Treffens mit seinem gastgebenden Amtskollegen Göran Persson. Bei ihrem Gespräch nahmen der Erweiterungsprozess der Europäischen Union sowie die weitere Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit und des Handelsaustausches eine vorrangige Rolle ein. Lothar Martin fasst zusammen.

Die Tschechische Republik verknüpft einige Hoffnungen mit dem derzeitigen EU-Vorsitz Schwedens, denn die Skandinavier hatten schon vor der Zeman-Visite in Stockholm wiederholt hervorgehoben, einen politischen Durchbruch hinsichtlich der EU-Erweiterung erzielen zu wollen. Bei der sich seinem Gespräch mit Premier Zeman anschließenden Pressekonferenz schränkte Göran Persson zwar ein, dass es für die Gespräche über die Abschlussverhandlungen mit den EU-Beitrittskandidaten derzeit noch ziemlich früh sei, er fügte jedoch an, dass alles davon abhänge, welchen Fortschritt die Verhandlungen in den nächsten Wochen erreichen werden.

Persson erklärte, dass die EU mit Schweden an der Spitze Mitte Mai den aktuellen Stand der Beitrittsverhandlungen beurteilen und darüber entscheiden werde, ob man beim EU-Gipfel im Juni in Göteborg schon endgültige Beitrittstermine wird nennen können. Dazu müssten - so Persson - zwei hauptsächliche Hürden gemeistert werden - viele der noch nicht abgeschlossenen Kapitel und die Notwendigkeit, eine hohe Motivation bei den EU-Bewerbern aufrechtzuerhalten. In diesem Zusammenhang hegt man in Schweden die Ansicht, dass ein frühzeitiges Bekanntgeben der Daten für die Abschlussgespräche mit den Kandidatenländern deren Aktivität mindern könnte.

Milos Zeman teilte die schwedische Auffassung zu einem großen Teil, indem er vor tschechischen Journalisten äußerte:

"Ich denke, dass letztlich der schwedische Premier direkt auf der Pressekonferenz gesagt hat, dass bezüglich eines Harmonogramms für den EU-Beitritt nicht nur der Tschechischen Republik, sondern auch der anderen Kandidatenländer die Anzahl der abgeschlossenen Kapitel ausschlaggebend sein wird. Auch wenn ich das nicht als das einzige Kriterium ansehe, so erachte ich es doch als eines der wichtigsten Kriterien und bin in diesem Sinn mit Premier Persson einer Meinung."

Zu den mit seinem schwedischen Amtskollegen zum Teil unter vier Augen geführten Gesprächen äußerte sich Zeman sehr zufrieden und gab vor Journalisten diplomatisch zu verstehen:

"Ich bin selbstverständlich erfreut darüber, dass wir ähnlich wie mit anderen Mitgliedsländern der EU auch von Schweden eine eindeutige Unterstützung unseres Beitritts in der ersten Welle haben und dass sich diese Unterstützung am stärksten in jenem Moment ausdrücken könnte, wenn Komplikationen auftreten sollten. Ich bin jedoch fest überzeugt, dass es diese Komplikationen nicht geben wird. Nichtsdestotrotz stellen wir uns nach dem Prinzip einer vorsorglichen Diplomatie das Szenarium vor, wo wir bemüht sein müssen, jene Länder herauszufinden, die als EU-Mitgliedsland die Tschechische Republik gerade dann besonders unterstützen würden, sollte eine Tendenz zur Reduzierung der ersten Welle entstehen."

Auch wenn sich Premier Zeman im Detail nicht weiter äußern wollte, so war jedem klar, dass er seinen Besuch in Schweden als diplomatischen Erfolg einordnet und er sich auch für die zukünftigen wirtschaftlichen Beziehungen mit Schweden nunmehr einiges verspricht.