Innenminister Gross besucht die USA - Ist Visumspflicht für Tschechen ein Thema?
Bereits am Samstag ist der tschechische Innenminister Stanislav Gross in die USA gereist, am Montag beginnt sein umfangreiches Besuchsprogramm, dessen Inhalt man wohl mit einem einzigen Wort zusammenfassen könnte: Sicherheit. Doch während man auf internationaler Ebene, wie etwa im Kampf gegen den Terrorismus, weitgehend an einem Strang zieht, taucht in den bilateralen Verhältnissen doch manchmal der eine oder andere Störfaktor auf. Derzeit ist dies eine - allerdings hauptsächlich innerhalb Tschechiens geführte - Diskussion über die Visumspflicht für Tschechen in den USA. Hören Sie mehr von Gerald Schubert.
Der stellvertretende Botschafter Tschechiens in Washington, Vratislav Janda, zur inhaltlichen Komponente dieses hochkarätigen Besuchsreigens:
"Das Hauptziel der Reise von Vizepremier und Innenminister Gross wird es sein, über die Zusammenarbeit zwischen Tschechien und den Vereinigten Staaten auf dem Gebiet der Sicherheit zu beraten. Das beinhaltet die verschiedensten Bereiche, vom Kampf gegen den Terrorismus, über illegale Migration, Visumsangelegenheiten, Schutz der Grenzen, Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit usw."
Allein: Auch wenn man in den meisten Fragen der Sicherheitspolitik an einem Strang zieht, und auch wenn etwa die USA Tschechien als ihren Verbündeten im Kampf gegen den Terrorismus bezeichnen, so gibt es im wechselseitigen Verhältnis kleine Ungereimtheiten, über die manche Politiker in Prag gerne diskutieren wollen. Konkret betrifft das die von Botschafterstellvertreter Janda ebenfalls angesprochenen Visumsangelegenheiten. Manche Stimmen in Prag, und zwar vor allem solche aus den Reihen der regierenden Sozialdemokraten, kritisieren in jüngster Zeit vermehrt, dass Tschechen nicht ohne Visum in die USA einreisen dürfen. Da Tschechien, so heißt es, auch in militärischen Missionen immer wieder an der Seite der Vereinigten Staaten stehe, könne man sich auch eine adäquate Reaktion aus Washington in Sachen Visumspflicht erwarten. Stimmt nicht, sagen andere. Die beiden Dinge hätten nichts miteinander zu tun. Der stellvertretende Außenminister Petr Kolar etwa meint, die Visumspflicht sei in den USA durch das Gesetz geregelt, an bestimmte Quoten gebunden, und könne gar nicht so leicht abgeschafft werden.
Voraussichtlich wird diese Diskussion aber - zumindest vorerst - hauptsächlich auf innenpolitischem Parkett geführt. Premierminister Spidla hat zwar laut Aussage eines sozialdemokratischen Parteikollegen angedeutet, dass mit den USA entsprechende Verhandlungen geführt werden. Die ansonsten als gut bezeichneten bilateralen Beziehungen wird man sich davon aber wohl kaum allzu stark belasten lassen.
