Gross führt Gespräche über die Entstehung eines neuen Kabinetts

Der amtierende Vorsitzende der tschechischen Sozialdemokraten Stanislav Gross wird sich diese Woche bemühen, die offensichtlich schwerste Aufgabe seiner politischen Karriere zu erfüllen. Am Freitag wurde er von Präsident Vaclav Klaus damit beauftragt, Gespräche über ein künftiges Kabinett zu führen, das die zurücktretende Regierung von Vladimir Spidla ersetzen soll. Martina Schneibergova fasst den Stand der Dinge vor dem Beginn der Verhandlungen zusammen.

Gross führt Gespräche über die Entstehung eines neuen Kabinetts

Der Vorsitzende der tschechischen Sozialdemokraten Stanislav Gross (Foto: CTK)

Gross behauptet, er würde die weitere Fortsetzung der bisherigen Koalition der Sozialdemokraten mit den Christdemokraten und den liberalen Unionisten bevorzugen. Die ersten offiziellen Gespräche über das künftige Kabinett wird Gross jedoch mit den führenden Politikern der Opposition führen - mit dem Vorsitzenden der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Mirek Topolanek, und am Donnerstag dann mit dem Kommunistenführer Miroslav Grebenicek.

Gross hat bislang behauptet, dass er ein solches Kabinett bilden möchte, das von den Stimmen der Kommunisten im Parlament unabhängig wäre. Auch Präsident Vaclav Klaus erklärte in den letzten Tagen mehrmals, er werde keiner Regierung zustimmen, die sich auf die Stimmen der kommunistischen Abgeordneten stützen würde. Die Führung der sozialdemokratischen Partei beauftragte jedoch am vergangenen Samstag den amtierenden Parteichef damit, auch mit den Kommunisten zu verhandeln. Die Kommunisten ließen verlauten, sie seien bereit, über die Unterstützung für die künftige Regierung zu verhandeln. Diese Unterstützung sei jedoch mit der Erfüllung bestimmter Bedingungen verbunden. Interesse bekundeten die Kommunisten z. B. für den Posten des Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses.

Stanislav Gross befand sich am Mittwoch vor der Serie der Verhandlungen in einer schwierigen Lage. Im Abgeordnetenhaus fehlte ihm eine einzige Stimme, um die Mehrheit für die Unterstützung des künftigen Kabinetts zu haben. Der Vorsitzende der Bürgerdemokraten Mirek Topolanek sagte vor den Gesprächen, die erst nach Redaktionsschluss begannen, er wolle die ganze Situation für Gross nicht einfacher machen:

"Stanislav Gross wird zweifelsohne versuchen, die notwendigen 101 Stimmen zusammenzukriegen, obwohl er einen etwas begrenzten Spielraum hat, da er die Stimmen der Kommunisten nicht nutzen kann, und wir wollen ihm unsere Stimmen nicht geben. Ich hoffe, dass es gelingen wird, eine solche Lage zu schaffen, in der das Land zu den vorgezogenen Wahlen geführt wird."