In den vergangenen Tagen gab es in der tschechischen Politik ein eindeutig dominierendes Thema, und zwar die Affäre rund um die Wohnung von Premierminister Stanislav Gross.
Premierminister Stanislav Gross (Foto: CTK)
Die Opposition und auch einige Medien hatten zuvor den Verdacht geäußert, dass es im Zusammenhang mit der Finanzierung der Eigentumswohnung im Prager Stadtteil Barrandov, die Gross vor fünf Jahren um umgerechnet etwa 140.000 Euro gekauft hatte, Unregelmäßigkeiten gebe. Am Montag sagte Gross, dass er die Nationale Sicherheitsbehörde (NBÚ) um eine Überprüfung seiner Eigentumsverhältnisse ersuchen wird, um die Vorwürfe zu entkräften. Gross gibt an, für die Luxuswohnung hätte ihm sein Onkel etwa ein Viertel dieses Betrages geliehen. Jedoch musste auch dieser sich das Geld zuvor borgen. Die weitere Spur führte zu einem ehemaligen Journalisten, was in Tschechien auf heftige Kritik stößt. Am Mittwoch trat in der Affäre dann noch der Vorsitzende der außerparlamentarischen Splitterpartei "Ceská pravice" (Die Tschechische Rechte) auf den Plan. Dieser übernahm laut eigener Aussage die Schulden von Gross' Onkel, vernichtete jedoch lediglich den Schuldschein, ohne die Summe auch tatsächlich zu begleichen. Als Beweggrund gibt der Mann an, er wolle Gross vom medialen Druck befreien und ihm damit die Möglichkeit geben, aus freien Stücken zurückzutreten. Am Donnerstagnachmittag fand dann im Tschechischen Abgeordnetenhaus unter großem öffentlichem Interesse eine parlamentarische Fragestunde statt, während der Premierminister Gross sagte, sämtliche Geldflüsse im Zusammenhang mit seiner Wohnung seien "kristallklar". Auch Spekulationen über einen Zusammenhang mit Immobiliengeschäften seiner Frau verneinte Gross.
Wir verlassen die Wohnungsaffäre, bleiben aber im Prager Parlament: Am Mittwoch hat das Abgeordnetenhaus gegen die Stimmen der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) die verbindliche Einführung von Registrierkassen mit speziellem Sicherungsspeicher für den Einzelhandel und das Gastgewerbe ab 2007 beschlossen. Damit sollen Fälschungen und Steuerhinterziehungen in Zukunft erschwert werden. Die Einführung von Registrierkassen gehört zu den zentralen Programmpunkten der sozialliberalen Regierungskoalition im Kampf gegen die Schattenwirtschaft. Gewerbetreibende lehnen das Gesetz mit Hinweis auf die hohen Anschaffungskosten der Kassen ab. Für Verunsicherung sorgt die Ankündigung der ODS, das Gesetz im Falle eines Sieges bei den kommenden Parlamentswahlen wieder aufheben zu wollen.
Karel Kovanda
Werfen wir nun einen Blick nach Brüssel: Der gegenwärtige tschechische Botschafter bei der NATO, Karel Kovanda, ist am Mittwoch zum Stellvertreter des Generaldirektors für Außenbeziehungen der Europäischen Kommission ernannt worden. Nach EU-Kommissar Vladimir Spidla ist Kovanda damit der höchstrangige Tscheche in der europäischen Exekutive. In einem Auswahlverfahren hatte er sich zuvor gegen mehr als 100 Mitbewerber durchgesetzt. Gegen eine solche Konkurrenz zu bestehen sei für ihn eine schmeichelhafte Genugtuung, sagte Kovanda in einer ersten Reaktion. Er zeigte sich zuversichtlich, mit seinen Erfahrungen die Europäische Kommission bereichern zu können.
Jiri Voskovec und Jan Werich (links)
Wir kommen zur Kultur und damit zurück nach Prag: "V+W=100 oder Immer mit einem Lächeln". So lautet der Name einer Ausstellung, die am Montag im Altstädter Rathaus in Prag eröffnet wurde, und die den Gründern des "Befreiten Theaters", Jiri Voskovec und Jan Werich, anlässlich ihres 100. Geburtstages gewidmet ist. Die Ausstellung zeigt Fotografien, Schallplatten, Bücher, Plakate, Programmhefte, Zeitschriften Notenmaterial und andere Dokumente, die das Schaffen der beiden Künstler nachzeichnen. Voskovec und Werich starben Anfang der achtziger Jahre. Vor allem in der Zwischenkriegszeit hatten sie das tschechische Kulturschaffen entscheidend mitgeprägt.
