Babiš: Höhepunkt in den Beziehungen mit USA

Der tschechische Premier Andrej Babiš (Partei Ano) fliegt am Dienstag zu einem Besuch in die Vereinigten Staaten. Wichtigster Programmpunkt ist dabei ein Treffen unter vier Augen mit US-Präsident Donald Trump.

Andrej Babiš (Foto: ČTK / Roman Vondrouš)

Es sei ein Höhepunkt in den Beziehungen zu den USA, kommentierte Ano-Parteichef Andrej Babiš seinen anstehenden Besuch. Er ist nach acht Jahren der erste tschechische Spitzenpolitiker, der zu bilateralen Gesprächen ins Weiße Haus eingeladen wurde. Zuletzt hatte sich Premier Petr Nečas (Bürgerdemokraten) 2011 mit dem damaligen US-Präsidenten Barrack Obama getroffen.

Am Vorabend der Reise hob Außenminister Tomáš Petříček (Sozialdemokraten) gegenüber dem Tschechischen Fernsehen die Bedeutung des Besuchs von Andrej Babiš hervor:

„Die Tschechische Republik arbeitet über ihre Diplomatie langfristig an einer Intensivierung der Kontakte mit den Vereinigten Staaten und an weiteren Treffen mit Vertretern des Landes. Ich bin froh, dass die Reise von Premier Babiš stattfindet. Sie gilt als eine Bestätigung dafür, dass unsere Beziehungen mit den USA sehr gut sind.“

Tomáš Petříček (Foto: Archiv des Regierungsamtes der Tschechischen Republik)

Es gebe zahlreiche Themen, die für beide Seiten wichtig seien, so Petříček:

„Wir sind in zahlreichen Themenbereichen einer Meinung und beiderseits interessiert an der Vertiefung unserer Handelsbeziehungen und der Zusammenarbeit bei Sicherheitsfragen. Die Reise ist ein Beweis, dass die Tschechische Republik in Washington als ein bedeutender und zuverlässiger Partner wahrgenommen wird.“

Die Vereinigten Staaten sind interessiert an einigen Aufträgen in Tschechien, wie etwa an dem Ausbau des Atomkraftwerks Temelín. Das tschechische Verteidigungsministerium plant zudem den Kauf von zwölf Mehrzweckhubschraubern für die Tschechische Armee, wobei amerikanische Firmen unter den möglichen Lieferanten sind.

Donald Trump (Foto: ČTK / AP Photo / Jacquelyn Martin)

Nach Medienberichten besucht Babiš auch die CIA-Zentrale in Langley und trifft sich zu Beratungen mit der Behörden-Chefin Gina Haspel. Der tschechische Premier will außerdem die Zusammenarbeit in der Wissenschaft stärken, deswegen stehen Gespräche mit Vertretern amerikanischer Universitäten und Forschungsinstitute auf dem Programm.

Der Höhepunkt des Besuchs von Andrej Babiš ist ein einstündiges Gespräch mit US-Präsident Donald Trump am Donnerstag. Tschechiens Chefdiplomat Petříček nennt die wichtigsten Themen, die zu erörtern sind:

„Es sind vor allem die Sicherheit einschließlich der Cybersicherheit, die Handelsbeziehungen und die Zusammenarbeit im Energiesektor. Zudem werden sich Premier Babiš und Präsident Trump über die Lage in einigen Krisengebieten der Welt beraten, zum Beispiel in Afghanistan oder Syrien. Die Tschechische Republik ist daran interessiert, dass sich die Konflikte entspannen und sich die Länder stabilisieren.“

Die tschechisch-US-amerikanischen Beziehungen sind derzeit im Aufschwung. Im März letzten Jahres hat der Chef des US-Repräsentantenhauses, Paul Ryan, Prag besucht, im Oktober dann US-Verteidigungsminister James Mattis. Der tschechische Außenminister Tomáš Petříček reiste wiederum im Februar dieses Jahres in die USA.