Parteienporträt Nr. 4: Die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens

Vorsitzender der KSČM Vojtěch Filip (Foto: ČTK)

Der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens, kurz KSČM, ist in Tschechien die Farbe Rot zugeordnet. Das Logo der Partei zeigt ein Paar Kirschen. Eine Anspielung auf das französische Chanson „Le Temps des cerises“ – „Die Zeit der Kirschen“, das zu Zeiten der Pariser Kommune und während des Zweiten Weltkriegs als Hymne für Freiheit und Selbstbestimmung galt. Angesichts der politischen Vergangenheit der tschechischen Kommunisten eine ziemlich gewagte Assoziation.

Die Ursprünge der tschechoslowakischen Kommunisten gehen auf das Jahr 1921 zurück, als sich die Sozialdemokratische Partei nach langen internen Kämpfen und einer gewaltsamen Auseinandersetzung um die Parteizentrale im Prager Volkshaus in zwei Flügel spaltete. Bald entwickelte sich die Partei (KSČ) zu einer der größten kommunistischen Parteien der Welt. Ab 1925 setzte eine strenge Bolschewisierung ein, die das Verhältnis der KSČ zur Kommunistischen Internationale festigte. 1929 wurde Klement Gottwald Vorsitzender der Partei, 1946 Premierminister und nach dem kommunistischen Putsch 1948 schließlich Staatspräsident.

Klement Gottwald
Bis zur politischen Wende 1989 blieb die Kommunistische Partei die alles bestimmende Partei in der Tschechoslowakei. Unter ihrer totalitären Herrschaft wurden zehntausende Menschen aus politischen Gründen verfolgt, unterdrückt und inhaftiert. Bei den politischen Prozessen in den 1950er Jahren wurden zahlreiche Menschen gefoltert und zum Tode verurteilt. Nach dem Zerfall der Tschechoslowakei 1993 spaltete sich auch die Kommunistische Partei. Der slowakische Teil versuchte eine Neuorientierung als Demokratische Linkspartei und verschwand alsbald in der politischen Versenkung. Die tschechischen Kommunisten hingegen blieben unter dem neuen Namen KSČM der alten Ideologie weitgehend treu. Damit konnten sie sich bis heute im Parlament halten. Mit 11,3 Prozent der Stimmen erreichten sie bei den jüngsten Parlamentswahlen Platz vier. Dennoch hält der Politologe Robert Schuster die Partei derzeit nicht für regierungsfähig. Ihr mangle es schlicht an fähigen Politikern. Außerdem habe sie kein klares Parteiprogramm.

Vorsitzender der KSČM Vojtěch Filip  (Foto: ČTK)
„Was die Frage der Zukunft angeht, wird die Kommunistische Partei gerade jetzt vor der Frage stehen, ob sie sich nicht doch reformieren soll. Denn wenn eine kommunistische Partei, die mit Klassenkampf daherkommt, in Zeiten der globalen Wirtschaftskrise nicht punkten kann, auch mit keiner Kapitalismuskritik, dann läuft etwas falsch in dem Laden.“

Schuster sieht für die Partei zwei Möglichkeiten: entweder die Wandlung zu einer modernen Linkspartei mit neuem Namen und einer kritischen Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit. Oder eine dogmatische, klassenkämpferische kommunistische Partei mit klar antikapitalistischem Programm.