Stornierter Radpanzerdeal: Tschechien zu Verhandlungen über neue Konditionen bereit
Es hätte der bisher größte Rüstungsauftrag in der tschechischen Geschichte sein können. Gemeint sind 199 Radpanzer des Typs Pandur im Wert von umgerechnet 740 Millionen Euro, die die österreichische Firma Steyr an Tschechien liefern sollte. Die ersten 17 Radpanzer hätten bis Ende November geliefert werden sollen, was aber nicht geschah und die tschechische Regierung reagierte am 11. Dezember mit der Kündigung des Vertrags. Damit ist aber die Pandur-Geschichte nicht zu Ende gegangen. Sie hat eine Fortsetzung.
Gleich einleitend sei gesagt, dass die Nichteinhaltung des ersten Liefertermins durch die Firma Steyr nicht der einzige Grund für die tschechische Regierung war, den Vertrag zu kündigen. Verteidigungsministerin Vlasta Parkanová argumentierte damals damit, dass die besagten Transporter nicht nur die Qualitätskontrolle nicht bestanden hätten, sondern auch eine ganze Reihe von Mängeln aufwiesen. Außerdem sei der Lieferant an einer Terminverschiebung bis März kommenden Jahres interessiert gewesen.
Da der Auftrag jedoch schon davor mehrmals als zu teuer oder überdimensioniert kritisiert worden war, wurde auch über andere Gründe für die Vertragskündigung spekuliert. Dafür, dass es sie tatsächlich gab, spricht etwa, dass die Sache Pandur nicht vom Regierungstisch ist. Erneut verhandelt wurde mit dem tschechischen Verteidigungsministerium, das sich zur Reduzierung der ursprünglich bestellten Radpanzerzahl bereit erklärte, und offenbar auch mit der Firma Steyr, die in einiger Hinsicht ebenfalls eingelenkt haben soll.
Am Mittwoch hat Verteidigungsministerin Parkanová kund gemacht: Falls der Pandur entsprechende Tests erfolgreich absolviert, könnte die tschechische Armee 107 Stück in sechs Modifikationen kaufen. Die Ministerin wörtlich:
„Der einzige Kompromiss, den wir gemacht haben, ist die Fristverlängerung. Es war eine Situation entstanden, in der die andere Seite damit beginnen musste, Kompromisse zu machen.“
Vizeverteidigungsminister Martin Barták zufolge werde das Dokument unter anderem auch die Vereinbarung über die Tests enthalten, bei denen die technischen Parameter des Radpanzers auf Probe gestellt werden. Steyr habe dies lange abgelehnt, sagte Barták gegenüber dem Tschechischen Rundfunk:
„Wir bestehen nach wie vor auf unserer ursprünglichen Forderung. Nach Auswertung der entstandenen Situation hat sich der frühere Vertragspartner offenbar entschlossen, darüber zu verhandeln. Unsere Seite will ganz bestimmt auf den Pandur nicht verzichten, daher suchen wir nach einem Ausweg, der es der Tschechische Armee ermöglicht, die Radpanzer zu bekommen, ohne dass dabei ihre Funktionsfähigkeit in internationalen Missionen und ihre Operationstüchtigkeit schlechthin in der Zukunft gefährdet ist.“
Man kann allerdings noch nicht von einer definitiven Übereinkunft mit dem österreichischen Partner sprechen. Zum eventuellen Abschluss eines neuen Handelsvertrags führe noch ein langer Weg, sagte Premier Mirek Topolánek am Mittwoch nach der Kabinettssitzung.
