Präsidenten der Visegrad-Länder trafen sich am ungarischen Plattensee

Zu einem traditionellen Meinungsaustausch haben sich am Donnerstag die Staatsoberhäupter Tschechiens, Polens, Ungarns und der Slowakei getroffen, der vor 16 Jahren gegründeten Visegrad-Ländergruppe also. Der Ort ihrer zweitägigen Begegnung war diesmal das Schloss Keszthely am Ufer des ungarischen Plattensees. Für Radio Prag war unser Kollege Jan Richter von der englischen Redaktion dabei und hat an Bord eines Plattensee-Schiffes mit dem tschechischen Präsidenten gesprochen. Jitka Mladkova fasst zusammen:

Von links: Lech Kaczynski, Vaclav Klaus, Laszlo Solyom und Ivan Gasparovic (Foto: CTK)

Meinungsaustausch über die gemeinsame dreijährige EU-Mitgliedschaft, Verkehrsfragen und die Freizügigkeit der Menschen nach der bevorstehenden Erweiterung des europäischen Schengenraumes ohne innere Grenzkontrollen - das waren die Hauptthemen des Treffens der vier Präsidenten Vaclav Klaus, Lech Kaczynski, Laszlo Solyomi und Ivan Gasparovic. Zum ersten Teil ihrer Unterredungen sagte Vaclav Klaus gegenüber Radio Prag:

"Der erste Verhandlungstag galt einer nützlichen Bilanz der einzelnen Visegrad-Länder, die sie über die zurückliegenden drei Jahre ihrer EU-Mitgliedschaft gezogen haben. Ihre Wertung ist meiner Meinung nach sehr realistisch: Sie sehen die Vorteile, sind sich aber auch einer ganzen Reihe von Problemen bewusst, die der EU-Beitritt mit sich brachte."

Auf der Tagesordnung des Präsidententreffens standen aber auch andere Themen. Im Vordergrund stand zum Beispiel, inwieweit die vier Visegrad-Länder in der Lage sind, in verschiedenen europäischen Fragen eine gemeinsame Position zu beziehen, oder wie ihre Koordination zu verbessern beziehungsweise eine gemeinsame Meinung durchzusetzen wäre. Welche Probleme sind damit verbunden?

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus (links) mit seinem ungarischen Amtskollegen Laszlo Solyom (Foto: CTK)

"Ich glaube, alle vier Länder sind sich dessen bewusst, dass sie stärker sein können, wenn sie zusammenhalten werden, aber auch dass sie nicht mehr als nur vier sind. Daher ist es wichtig, Verbündete auch unter den so genannten alten EU-Ländern zu suchen. Selbstverständlich sind wir alle auch darüber im Klaren, dass es nicht genügt, mit etwas einfach nur nicht einverstanden zu sein. Man muss auch alternative, positive Meinungen anbieten."

Und diese müssen aber nach Meinung des tschechischen Staatsoberhauptes vorher präzise auf dem Papier formuliert, in den vier Ländern verteilt und anschließend auch unter ihnen gründlich diskutiert werden, um Chancen für die Durchsetzung gemeinsamer Initiativen zu haben. Das Schengen-System, praktische Themen also, so Klaus, habe man absichtlich auf Freitag verlegt. Nichtsdestotrotz habe er gleich am Donnerstag eine interessante Debatte mit seiner Ankündigung des Leitmottos für die tschechische EU-Präsidentschaft ab Januar 2009 ausgelöst. "Europa ohne Barrieren" soll es heißen:

"Die Übersetzung des Dolmetschers lautete ´Europa ohne Grenzen´ und ich habe gesagt: Nein, nein, Vorsicht, das ist ein Fehler! Wir sagen ganz bewusst ´ohne Barrieren´ und nicht ´ohne Grenzen´. Es folgte eine Debatte, in der sich einige Meinungsdifferenzen unter uns manifestiert haben. Ungarn zum Beispiel will ein Europa ohne Grenze, wir hingegen und vor allem die Slowaken wollen ein Europa ohne Barrieren, aber mit Grenzen."