Tschechische Grüne auf dem Weg ins Parlament?

Die tschechischen Grünen, die bislang die stärkste nicht im Parlament vertretene Partei sind, sind offensichtlich auf dem besten Wege, bald zu einer der Parlamentsparteien zu werden. Der jüngsten von der Agentur STEM durchgeführten Umfrage zufolge würden sie jetzt die Fünf-Prozent-Hürde überwinden. Martina Schneibergova fasst zusammen.

Martin Bursik

Nach der erwähnten Umfrage sind die Wahlpräferenzen der Grünen in diesem Monat im Vergleich mit denen zu Januar um 2,2 Prozent gestiegen. Wenn jetzt die Parlamentswahlen stattfinden würden, kämen die Grünen mit insgesamt 5,6 Prozent der Wählerstimmen zum ersten Mal ins tschechische Parlament. Die weiteren Abgeordnetensitze würden die Bürgerdemokraten (28,6 Prozent), die Sozialdemokraten (24,5 Prozent), die Kommunisten (15,3 Prozent) und Christdemokraten (6,5 Prozent) einnehmen. Der Vorsitzende der Grünen Martin Bursik nahm das Resultat der Umfrage mit großer Freude zur Kenntnis:

"Denn wir haben manchmal schon fast befürchtet, dass die Bürger sich einreden lassen, dass man an der tschechischen Polit-Szene sowieso nichts mehr ändern kann. Man könnte glauben, dass man nur die Bürger-, die Sozial- und die Christdemokraten wählen kann, und dass das schließlich nichts Gutes bringt. So etwas erleben die Bürger nämlich bereits fünfzehn Jahre lang. Auf einmal zeigt sich, dass es uns jetzt gelingen würde, die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden. Um offen zu sein, ist es auch für mich eine angenehme Überraschung."

Martin Bursik, der unter anderem 1998 Umweltminister in der Tosovsky-Regierung war, ist erst seit dem September des vergangenen Jahres der Parteichef der Grünen. Mit Bursiks Wahl zum Parteivorsitzenden brachten die Teilnehmer des Parteitags damals zugleich die Unterstützung für eine neue Wahlstrategie der Grünen zum Ausdruck. Der neue Parteichef ließ verlauten, er habe vor, die Grünen ins Parlament zu führen, ohne sich dabei auf die Zusammenarbeit mit anderen kleinen liberalen Parteien zu verlassen, wie es vorher üblich war. Die jüngste Meinungsumfrage beweist, dass Bursiks Ziel nicht ganz unrealistisch ist.