Elbe-Abkommen zwischen Tschechien und Deutschland liegt vor
Tschechien und Deutschland haben ein Regierungsabkommen zur Schiffbarkeit der Elbe abgeschlossen.
Tschechien und Deutschland wollen gemeinsam Bedingungen für die Schifffahrt auf der Elbe schaffen. Dazu haben der tschechische Verkehrsminister Karel Havlíček (parteilos) und sein deutscher Amtskollege Andreas Scheuer am Dienstag ein Regierungsabkommen unterzeichnet. Im Vertrag werden die Parameter der Wasserstraße von Pardubice / Pardubitz bis nach Hamburg festgelegt. Diese sollen den Gütertransport in Einklang mit den Forderungen der Wasserwirtschaftler und Umweltschützer bringen.
Laut Havlíček bildet das Abkommen eine wichtige Grundlage für die Entwicklung des Gütertransports auf der Elbe. Tschechien muss demzufolge Vorgaben zu den Fahrrinnen von Ústí nad Labem / Aussig bis zur Staatsgrenze sicherstellen. Bei Děčín / Tetschen soll eine Staustufe gebaut werden. Dazu führt das Verkehrsressort derzeit Verhandlungen mit dem Umweltministerium, bei denen es um mögliche Kompensationen von Folgen des Baus für die Umwelt geht. Zudem soll Tschechien Maßnahmen ergreifen, um eine Fahrrinnentiefe von 230 Zentimetern bis Pardubice zu erreichen. Deutschland hat zugesagt, eine Fahrrinnentiefe von 140 Zentimetern zu gewährleisten. Eine gemeinsame Kommission wird die Einhaltung des Abkommens beaufsichtigen.
Der Fluss gehört zum transeuropäischen Verkehrsnetz TEN-T. Bisher gab es für die Binnenschifffahrt auf der Elbe kein verbindliches Dokument, das den internationalen Status des Wasserwegs geregelt hätte. Das neue Abkommen muss noch von den Parlamenten der beiden Länder gebilligt werden.
