Otakar Motejl bleibt Ombudsmann

Auch in Tschechien wird über eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit diskutiert. Realität geworden ist sie am Dienstag bereits für Ombudsmann Otakar Motejl. Der 74-jährige oberste Rechtsschützer des Landes wurde von den Abgeordneten für eine weitere sechsjährige Amtsperiode gewählt.

Mit 99 von 188 abgegebenen Stimmen wurde der ehemalige Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes und Ex-Justizminister Otakar Motejl bereits im ersten Wahlgang gegen drei Gegenkandidaten in seiner Funktion bestätigt. Aufgabe des Ombudsmannes ist es, den Bürgern gegenüber den Behörden Gehör zu verschaffen und sie gegen Auswüchse der Bürokratie in Schutz zu nehmen. Nach langer Diskussion war das Amt im Jahr 2000 in Tschechien eingerichtet worden - Otakar Motejl als erster Ombudsmann hat sich in den zurückliegenden Jahren parteiübergreifendes Vertrauen erworben.

"Motejl hat dem Amt sein Gesicht gegeben", so der sozialdemokratische Ex-Gesundheitsminister David Rath gegenüber dem tschechischen Fernsehen. "Motejl hat ein hochklassiges Team junger Leute um sich herum aufgebaut", lobt auch Ex-KSCM-Chef Miroslav Grebenicek. Und die Grünen-Abgeordnete Katerina Jaques hebt hervor, dass der Ombudsmann den Bürgern in hunderten von Fällen geholfen habe.

Tatsächlich liegt die Zahl um einiges höher: Rund 30.000 Eingaben hat Otakar Motejl in den vergangenen Jahren erhalten, fast zwei Drittel davon fielen in der Tat in den Zuständigkeitsbereich des Ombudsmanns. Darunter auch der Fall von Zdenek Marecek aus den Beskiden. Als er ins Krankenhaus musste, sollten sich Bekannte um den Sohn kümmern. Das Jugendamt aber wies den Jungen ins Heim ein.

"Ich hatte die Rippen gebrochen, und das Amt hat mir vorgeworfen, dass ich meinen Sohn vernachlässige. Die hat gestört, dass ich es nicht schriftlich hatte, dass sich jemand um ihn kümmert."

Erst nach mehreren Monaten und mit Unterstützung des Ombudsmannes konnte der kleine Junge zu seinem Vater zurückkehren - bei den Behörden in solchen Fällen das menschliche Maß anzumahnen, das ist für Otakar Motejl eine der typischen Aufgaben seines Amtes:

"Neben den internen Kontrollmechanismen der einzelnen Institutionen gibt es mit dem Ombudsmann einen weiteren Mechanismus, der zur Aufgabe hat, den oftmals engen, nur auf den eigenen Bereich gerichteten Blick der einzelnen Behörden zu durchbrechen und sie dazu zu bringen, besser zusammen zu arbeiten und mehr zu kommunizieren, damit die eine Regelung nicht der anderen entgegenläuft und damit die Menschen wirklich eine eindeutige Antwort auf ihre Probleme bekommen."

Neben Einzelfällen waren in den letzten Jahren etwa die Fälle von Zwangssterilisierung bei Roma-Frauen, die Patientenrechte oder die Verzögerungen in der tschechischen Rechtsprechung weitere wichtige Themen in der Arbeit des Ombudsmanns.