Präsidentensuche ohne Ende
Seit Montag ist Tschechien ohne Präsident - und noch sind weder ein Nachfolger für Vaclav Havel noch ein Termin für dessen - nach zwei erfolglosen Versuchen - erneute Wahl in Aussicht. Silja Schultheis fasst zusammen.
Mangelndes Bemühen kann man den Regierungsparteien in der Frage der Präsidentenwahl kaum vorwerfen. Verhandlungen über den händeringend gesuchten gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten der Koalition hat es in den vergangenen Tagen durchaus und in hoher Zahl gegeben. Mit ihm will die sozialliberale Regierung verhindern, dass sich ein Wahldebakel wie bei den beiden vorangegangenen Wahlen im Januar wiederholt und sich diesmal bereits vor der Wahl der Unterstützung ihres Kandidaten innerhalb der Regierungskoalition sicher sein. Unterdes kritisiert die größte Oppositionspartei des Landes, die Demokratische Bürgerpartei (ODS), die ihrer Meinung nach für die Besetzung des höchsten Staatsamtes unwürdige Art und Weise, mit der die Regierungsparteien an die Wahl eines Nachfolgers für Vaclav Havel herangehen und mahnen zur Beschleunigung des Procederes. Mirek Topolanek, Vorsitzender der ODS:
"Wir sind ein bisschen nervös, weil noch nicht einmal ein Termin für eine eventuelle dritte Wahlrunde festgesetzt wurde, und sich der verfassungsgemäße Termin dafür nähert."
Die verfassungsmäßige Frist, innerhalb der eine dritte Wahlrunde stattfinden muss, so erinnerte die Nachrichtenagentur CTK am Montag, läuft in einem Monat aus.
Unterdes hat die Regierungskoalition bei der Kandidatensuche offenbar das politische Parkett verlassen und hält im Wissenschaftsbereich Ausschau. Als inoffizielle Kandidaten für eine dritte Wahlrunde waren bisher der Rektor der Prager Karlsuniversität, Ivan Wilhelm, dessen Prorektor Pavel Klener sowie die Chefin der Akademie der Wissenschaften, Helena Illnerova, im Gespräch. Illnerova wiederholte allerdings in einem in der Dienstagsausgabe der Zeitung Lidove noviny veröffentlichten Gespräch ihren Standpunkt, dass sie selber sich nicht so recht in diesem Amt sähe und die beiden anderen Kandidaten für geeigneter halte. Die ODS steht indes nach wie vor geschlossen hinter Vaclav Klaus, der aus den ersten beiden Wahlrunden als erfolgreichster Kandidat hervorgegangen war und dem auch für eine eventuelle Direktwahl die größten Chancen vorausgesagt werden. Am Donnerstag kommen die Parlamentsparteien zusammen, um über das weitere Vorgehen in puncto Präsidentenwahl zu beraten.
