Schauplatz-Wahlen: Reaktionen auf Ergebnisse und mögliche Koalitionen

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Heute, eine Woche nach den Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus, wollen wir die Gelegenheit beim Schopfe packen und Ihnen die Reaktionen verschiedener Polit-Experten auf den Ausgang der Wahlen und die daraus entstehenden Möglichkeiten einer Regierungsbildung präsentieren.

Seit Montag ist es amtlich: Die Sozialdemokraten (CSSD) sind - trotz Verlusten von über 2% - mit 30,2% erneut stärkste Partei im tschechischen Abgeordnetenhaus. Folgerichtig wurde deren Vorsitzender, Vladimir Spidla, von Präsident Vaclav Havel mit der Regierungsbildung beauftragt.

Dass dem so ist, haben sie in erster Linie den Verlusten der anderen beiden Hauptkonkurrenten der Bürgerdemokraten (ODS) und der bürgerlich-liberalen Koalition aus Christdemokraten und Freiheitsunion/Demokratischer Union zu verdanken. Die ODS um den Ex-Premier Vaclav Klaus verlor nämlich über 3% und erreichte nur noch 24,5 % der Wählerstimmen. Noch schlechter erging es dem Koalition genannten Wahlbündnis, sie blieben mit 14,3 % um über 4,5% hinter dem Ergebnis von 98 zurück. Sie könnten aber dennoch zu den Gewinnern zählen, sollte es nämlich zu einer Regierungskoalition mit den Sozialdemokraten kommen - darauf stehen im Moment alle Zeichen. Doch dazu später mehr.

Ebenso eindeutig kann man die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) als den zweiten Gewinner der Wahlen bezeichnen. Sie konnten ihren Stimmenanteil um über 7% auf 18,5 % steigern. Doch an der Regierung werden Sie höchstwahrscheinlich nicht teilhaben, da Spidla eine Koalition mit den Kommunisten ausschloss. Andererseits verlautete unter der Woche, eine Minderheitsregierung mit Tolerierung der Kommunisten könne man sich seitens der Sozialdemokraten theoretisch vorstellen. Sollten die zwischen CSSD und der Koalition mittlerweile fortgeschrittenen Verhandlungen doch noch scheitern, wird man ja sehen ob aus Theorie auch schnell Praxis werden kann.

Doch nun eine erste Einschätzung zu den Wahlergebnissen vom Leiter des Institutes für deutsche und österreichische Studien an der Prager Karlsuniversität, Miroslav Kunstat:

Klar ausgemacht ist also, wie wir auch von den Experten gehört haben, der große Verlierer, die ODS. Dies räumte auch Vaclav Klaus selbst ein und kündigte mittlerweile an, zum nächsten Parteikongress seinen Vorsitz zur Verfügung zu stellen.

Wie schon eingangs gesagt, laufen derzeit bereits die Koalitionsverhandlungen zwischen der CSSD und dem liberalen Wahlbündnis Koalition auf Hochtouren. Doch die beiden werden im Abgeordnetenhaus nur eine Mehrheit von einem Sitz haben. Das ganze könnte also zu einer arg wackeligen Angelegenheit werden. Das meint auch Jaroslav Sonka:

Die tschechisch-deutschen sowie tschechisch-österreichischen Beziehungen waren in letzter Zeit wegen der Debatte um die Benes-Dekrete und das AKW Temelin ziemlichen Belastungen ausgesetzt. Was bedeutet denn die neue Regierung - seien es nun die Sozialdemokraten unter Spidla alleine oder gemeinsam mit der Koalition - für das Verhältnis zu diesen Nachbarn?

Dazu der Experte für die Beziehungen zu Deutschland und Österreich, Kunstat:

Auch in Österreich hätten alle Parteien betont nicht mit dem Zeman-Kabinett arbeiten zu können aber durchklingen lassen, man setze alle Hoffnung in die neue Regierung, berichtet David Zelinger, Redakteur des österreichischen Rundfunks. Dass es wieder eine CSSD-geführte Regierung sein wird, stellt kein Hindernis dar?:

Und damit sind wir auch mal wieder am Ende unseres heutigen Schauplatzes angelangt. Vom Mikrophon verabschiedet sich Olaf Barth.

Autor: Olaf Barth
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