„Schnell handeln“ - Prag plant internationale Geberkonferenz für Gaza

An die 1000 Tote und mehrere tausend Verletzte, die unter den Kämpfen und ihren Folgen leiden – so die bisherige Bilanz des Krieges im Gaza-Streifen zwischen der israelischen Armee und der radikalen Hamas. Am Montag kündigte der tschechische Außenminister Schwarzenberg als EU-Ratspräsident eine internationale Geberkonferenz für Gaza an. Christian Rühmkorf befragte dazu seine Sprecherin Zuzana Opletalová.

Gaza (Foto: ČTK)

Frau Opletalová, wie weit sind die Vorstellungen über die Geberkonferenz gediehen?

„Die Konferenz soll auf zwei Bereiche ausgerichtet sein. Zum einen die akute humanitäre Hilfe für die Menschen im Gaza-Streifen, zum anderen wollen wir uns um langfristige Maßnahmen bemühen. Das heißt: Wiederaufbau der zerstörten Gebäude und vor allem der Infrastruktur, damit langfristige Stabilität und Entwicklung in der Region überhaupt wieder möglich werden. Wir sind gerade jetzt im Gespräch mit unseren Partnern und der Europäischen Kommission und wir gehen davon aus, dass die Konferenz innerhalb der nächsten Wochen stattfinden wird. Es muss schnell gehandelt werden.“

Wer wird eingeladen und wie viel Geld hoffen Sie zusammenzubringen?

„Genaue Teilnehmerzahlen können wir nicht nennen, das liegt nicht in unserer Hand. Aber wir haben bereits Signale, dass es Staaten gibt, die sich mit bedeutenden Beträgen beteiligen wollen. Über eine Summe wollen wir nicht spekulieren, denn damit würden wir ja auch ein Limit setzen. Je mehr, desto besser.“

Haben Sie schon eine Vorstellung, wie hoch der tschechische Beitrag sein könnte?

Außenminister Karel Schwarzenberg (Foto: ČTK)

„Das tschechische Außenministerium hat bereits fünf Millionen Kronen – knapp 190.000 Euro - für humanitäre Hilfe im Gaza-Streifen gegeben und zwar über die Vereinten Nationen. Wir sind aber bereit, weitere fünf Millionen zur Verfügung zu stellen. Und ob sich der Betrag noch erhöht für langfristige Wiederaufbaumaßnahmen, darüber muss die Regierung entscheiden und dem will ich nicht vorgreifen.“

Anfang Januar war schon eine Delegation der EU mit Außenminister Schwarzenberg in der Krisenregion. Welche weiteren Schritte plant die tschechische Ratspräsidentschaft? Internationale Medien haben den Eindruck, dass Tschechien im Schatten Frankreichs steht.

„Wir sehen die Gespräche über eine Waffenruhe nicht als einen medialen Wettkampf. Wichtig ist es, mit verschiedenen Hebeln auf verschiedenen Ebenen und von verschiedenen Seiten auf alle Kräfte in der Region einzuwirken, so dass sie zu einer Einigung finden. Wir begrüßen die Initiative von Herrn Sarkozy. Es ist auch gut, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zur sofortigen Waffenruhe auffordert. Und Minister Schwarzenberg ist ebenso in Kontakt mit dem deutschen Außenminister Steinmeier oder mit Tony Blair, der als Gesandter für das Nahost-Quartett in der Region ist. Und sobald es erforderlich ist, wieder vor Ort zu sein, dann werden wir unmittelbar aufbrechen.“