Skandal im Verteidigungsministerium

Nachdem vor etwa einem halben Jahr Einzelheiten über einen einigermaßen absurden Korruptionsskandal im Generalstab der Tschechischen Armee veröffentlicht worden sind, scheint es, dass nun ein noch größerer Skandal aufgedeckt wurde, und zwar diesmal direkt im Verteidigungsministerium. Lothar Martin sprach über den Fall mit Martina Schneibergová.

Martina, worum geht es diesmal? Handelt es sich wie zuvor beim Generalstab der Armee wieder um irgendwelche Urlaubsreisen in exotische Länder oder um Luxusgeschenke, die aus einer schwarzen Kasse finanziert wurden?

„Diesmal ist der Fall zweifelsohne viel tiefgründiger und ernsthafter. Denn die Polizei selbst spricht vom überhaupt größten Korruptionsskandal der letzten Jahre. Beim Verteidigungsministerium soll es eine Beamtenmafia gegeben haben, die ihren Bekannten Aufträge vermittelte, die einen Auftragswert von mehreren Millionen Kronen hatten. Natürlich haben diese Beamten dafür entsprechende Schmiergelder kassiert. Bislang wurden 35 Personen beschuldigt – unter ihnen sind sowohl ehemalige Mitarbeiter des Verteidigungsressorts als auch mehrere Unternehmer.“

Wie konkret sind diese Mafiosi vorgegangen?

„Bei den Auswahlverfahren für bestimmte Bauprojekte haben die Beamten beispielsweise eine spezielle Auslosungseinrichtung benutzt, in die die Bewerbungen oder Angebote von den einzelnen Baufirmen gelegt wurden. Die Kriminalpolizei fand in dieser Anlage Magnete, mit deren Hilfe die im Voraus vereinbarte Firma ausgewählt wurde. Für einen solchen Baukontrakt erhielten die Beamten eine Provision von 15 bis 20 Prozent.“

Wurde der Skandal erst jetzt aufgedeckt?

„Die Polizeiuntersuchungen dauerten zwei Jahre lang. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Über den Fall informierte als erstes Medium die Tageszeitung ´Mladá fronta Dnes´. Zu diesen dubiösen Geschäften im Ministerium ist es in den Jahren von 2004 bis 2006 gekommen, also noch unter Verteidigungsminister Karel Kühnl. Dieser ließ jedoch verlauten, dass die Sektion Bauverwaltung nicht vollständig unter seiner Kontrolle war. Was die Bauaufträge anbelangt, ging es beispielsweise um den Umbau der Kasernen.“

Offensichtlich gab es keine Kontrollmechanismen - oder haben diese ganz einfach versagt?

„Das ist das ja das Absurde an der ganzen Angelegenheit: Die Mafia hatte ihre Finger überall – die Korruption im Ministerium wurde vom Militärnachrichtendienst zwar untersucht, aber den korrupten Beamten standen die Berichte über die Resultate der Untersuchungen des Nachrichtendienstes ebenso zur Verfügung. Der ehemalige Chef des Nachrichtendienstes sagt heutzutage, dass er gewusst habe, dass Informationen durchsickern, aber wo sollte er sich darüber beschweren? Bei Leuten, die er selber verdächtigte? Der Hauptverdächtige ist Sektionschef Václav Regner, der über Investitionen in Milliardenhöhe entschieden hat.“