Spidlas Kandidat für das Amt des Justizministers: Rechtsanwalt Vladimir Papez

Vladimir Papez, photo: CTK

Der Name des Mannes, der den scheidenden Justizminister Pavel Rychetsky im Amt ablösen soll, ist bekannt: Er heißt Vladimir Papez und war bisher als Rechtsanwalt tätig. Mehr dazu hören Sie im folgenden Beitrag von Markéta Maurová.

Vladimir Papez,  photo: CTK
Vor einer Woche wurde offiziell bestätigt, dass Vizepremier und Justizminister Pavel Rychetsky zum Verfassungsgericht wechseln wird. Seitdem wird nicht nur sein Beitrag für das Justizressort und zur Justizreform einer Beurteilung unterzogen, sondern auch über seinen Nachfolger auf dem Posten des Ministers spekuliert. In Betracht gekommen sind u.a. die jetzige Schulministerin Petra Buzkova, die stellvertretende Chefin des Abgeordnetenhauses Jitka Kupcova bzw. der Minister für regionale Entwicklung Pavel Nemec.

Am Montag hat Premier Vladimir Spidla den Sitz des Justizministers in seinem Kabinett dem südböhmischen Rechtsanwalt Vladimir Papez angeboten und dieser hat das Angebot angenommen. Der Regierungschef begründete seine Wahl folgendermaßen:

"Er ist seit Jahren der stellvertretende Vorsitzende der Rechtsanwaltskammer. Er ist ein Mensch, der Respekt in seiner Umgebung genießt, was im Bereich der Justiz besonders bedeutend ist. Ohne Respekt kann man mit diesem qualifizierten Korps nur sehr wenig anfangen. Alle Beratungen, die ich im Justizressort geführt habe, klangen positiv bzw. sehr positiv."

Premier Vladimir Spidla ist von den Qualitäten des Rechtsanwalts überzeugt. Doch trotzdem belastet Papezs Kandidatur ein Handicap - im Januar wurde ihm wegen eines Alkoholunfalls der Führerschein abgenommen. Papez selbst bekennt sich zu seinem Verstoß, ist jedoch nicht der Meinung, dass ihn dieser für die Politik automatisch disqualifizieren muss:

"Ich hatte damals mehrere Möglichkeiten, und ich habe die einfachste, aber die falscheste gewählt. Ich bin in den Wagen eingestiegen, während der Fahrt klingelte mein Handy auf dem Nebensitz, und ich schaute in diese Richtung. Ich fuhr langsam in einer Kolonne, die Kolonne blieb stehen und ich schaffte es nicht mehr zu bremsen. Ich habe zu spät gebremst."

Einige seiner Parteikollegen sind jedoch gegenüber diesem Verstoß wenig tolerant, wie etwa die Vorsitzende der Sozialdemokraten in Südböhmen, Jitka Kupcova:

"Ich kenne ihn als einen fähigen Rechtsanwalt und netten Menschen. Das, was mit seinem Führerschein passierte, betrachte ich aber, um ehrlich zu sein, im Zusammenhang mit der Ernennung zum Justizminister als ein Problem."

Vladimir Papez wurde 1950 geboren. Er studierte an der juristischen Fakultät der Karlsuniversität in Prag. Nach der Erreichung des Doktortitels zog er nach Ceske Budejovice (Budweis) um, wo er seitdem als Rechtsanwalt arbeitet. Er ist Vizevorsitzender der Tschechischen Rechtsanwaltskammer. Seit 1990 ist er Mitglied der Tschechischen Sozialdemokratischen Partei, an deren Aufbau in Südböhmen er sich beteiligte, und seit 1998 mit einer Unterbrechung Mitglied der Stadtvertretung in Budweis. Zweimal versuchte er auch in die hohe Politik einzutreten und Senator zu werden, bei den Senatswahlen 1996 und 2000 musste er jedoch seinem Gegner von der Demokratischen Bürgerpartei ODS weichen. Sollte er zum Justizminister ernannt werden, betrachtet er es als seine Hauptaufgabe, die Justizreform, die von seinen Vorgängern gestartet wurde, weiterzuführen.