Verkehrsminister Vladimír Kremlík (parteilos) will die staatliche Straßen- und Autobahndirektion (ŘSD) in eine Aktiengesellschaft umwandeln. Ihm zufolge sei dies der einzige Weg, um die Maßnahmen und Tätigkeiten zur Vorbereitung eines Verkehrsbaues zu beschleunigen. Dies erklärte der Minister am Dienstag bei seinem Besuch im Kreis Ústí nad Labem / Aussig.
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Seinen Plan zur Transformation der staatlich unterstützten Straßen- und Autobahndirektion will Kremlík noch in dieser Woche auf einer Verhandlung vorlegen, die vom Verkehrsministerium geführt wird. „Ich habe dazu im Ministerium mehrere Varianten ausarbeiten lassen, die zu einem effektiveren und schnelleren Bau von Verkehrswegen führen sollten. In den Varianten werden mehrere Aspekte berücksichtigt wie die Verkehrsinfrastruktur, die Finanzierung der Infrastruktur oder aber die Verantwortlichkeit von Rechtspersonen für den Verkehrsbau. Am Mittwoch werden wir die Unterlagen behandeln und ich gehe davon aus, dass wir danach bereits die ersten Schritte der Transformation einleiten können“, sagte Kremlík der Nachrichtenagentur ČTK. Ähnlichen Veränderungen wurden bereits die Prager Flughafenverwaltung Letiště Praha und die Tschechischen Bahnen (ČD) unterzogen, und das erfolgreich, ergänzte der Minister.
Vladimír Kremlík (Foto: Michaela Danelová, Archiv des Tschehischen Rundfunks)
Nach Aussage von Kremlík habe sich sein Ministerium bei Ausarbeitung der Unterlagen beispielsweise vom österreichischen Modell inspirieren lassen. „Ich verknüpfe mit der Umwandlung in eine Aktiengesellschaft große Erwartungen, und zwar hinsichtlich der Verantwortung und Professionalität der Führungskräfte und Mitarbeiter in der AG. Diese sollten wir dann auch anhand der Qualität ihrer Arbeit bezahlen können. In einer staatlich geführten Organisation ist so etwas nicht möglich“, betonte Kremlík. Nach den Vorstellungen des Ministers soll die Transformation der staatlichen Straßen- und Autobahndirektion in eine Aktiengesellschaft binnen zwei Jahren vollzogen sein.
Der Besuch von Staatspolitikern am Dienstag im Kreis Ústí nad Labem / Aussig wurde angeführt von Premier Andrej Babiš (Ano-Partei). Zum Thema sagte er, dass die Vorbereitung für einige Verkehrsbauten auch schon mal bis zu 20 Jahre dauere, und dies sei inakzeptabel. Von daher stimmt auch der Regierungschef der Umwandlung von ŘSD in eine Aktiengesellschaft zu.
