Staatspräsident Václav Klaus zu einem Abschiedsbesuch in Deutschland

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Mit militärischen Ehren wurde Präsident Václav Klaus am Mittwoch von seinem Amtskollegen Joachim Gauck im Schloss Bellevue empfangen. Zum letzten Mal, da Klaus im März nach zehn Jahren aus dem Amt des tschechischen Staatspräsidenten scheidet.

Václav Klaus und Joachim Gauck (Foto: ČTK)
Bundespräsident Joachim Gauck betonte beim Treffen der beiden Staatschefs die Rolle von Václav Klaus beim Übergang der Tschechischen Republik zur Marktwirtschaft und in den deutsch-tschechischen Beziehungen. Und beide waren sich einig: Die bilateralen Beziehungen zwischen Tschechien und Deutschland seien zurzeit außerordentlich gut. Staatspräsident Klaus:

„Besonders beim Mittagessen mit Bundespräsident Gauck und auch beim Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel haben wir uns an das sechszehnjährige Bestehen der deutsch-tschechischen Erklärung erinnert. Eben diese Erklärung war der Anfang, eine Erklärung, in der gesagt wird, wir sollen uns auf die Zukunft konzentrieren. Die deutschen Politiker sind sich bewusst, dass ich diesen Tenor im deutsch-tschechischen Verhältnis stark geprägt habe. Ich bin der Meinung, dass wir die bilateralen Beziehungen in diesem Sinne weiter vorantreiben müssen.“

Angela Merkel (Foto: ČTK)
Gleichzeitig warnte Gauck bei dem Treffen mit dem bekennenden EU-Kritiker Klaus vor einer zunehmenden anti-europäischen Stimmung. Derzeit würden bei vielen Bürgerinnen und Bürgern vor allem die Sorgen und Ängste überwiegen, sagte Gauck. Die Politik müsse sich deshalb darum bemühen, für die Europäische Union wieder eine „gute Balance“ zu finden. Gerade beim Thema „Europäische Integration“ hat Klaus aber eine völlig andere Meinung als sein deutscher Amtskollege.

Die Europäische Union war eines der Themen, über die er sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel austauschte. Er habe der Bundeskanzlerin von einer weiteren EU-Integration abgeraten, sagte Klaus gegenüber Journalisten:

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„Sie wissen ja, dass dies das Hauptthema meines Lebens ist, und die Kanzlerin weiß es auch. Deswegen hat sie es angesprochen und wir haben darüber diskutiert. Bei der Gelegenheit habe ich ihr mein Buch über Europa geschenkt, das auch auf Deutsch erschienen ist. Sie hat versprochen, es am Wochenende zu lesen.“

Klaus traf zudem noch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert zusammen. Gauck und Lammert hätten sich am meisten für die anstehenden ersten direkten Präsidentschaftswahlen in Tschechien interessiert, sagte Klaus.

„Der Bundestagspräsident hat mir eindeutig gesagt, dass ein solcher Fehler wie eine Direktwahl des Staatsoberhauptes für Deutschland nicht in Frage komme. Ihm zufolge würde dies das ganze Verfassungssystem Deutschlands zerstören. Ich bin in Bezug auf das Verfassungssystem Tschechiens derselben Meinung, deswegen habe ich mir diese scharfe Reaktion mit Interesse angehört.“

Die Spitzenpolitiker Deutschlands haben sich auch für die weiteren Schritte von Klaus nach dem Ende seiner Amtszeit als Staatspräsident interessiert:

„Sie setzen voraus – vielleicht noch stärker als ich selbst – dass ich in der Politik bleibe.“

Mit diesen Worten schloss Václav Klaus. Deutschland zählt zu jenen Ländern, die Klaus während seiner Amtszeit am häufigsten besucht hat. Mehr als zwanzig Reisen – offizielle Besuche, Arbeits- sowie Privataufenthalte – hat er dem größten westlichen Nachbarland in den vergangenen zehn Jahren seiner Amtszeit abgestattet.