Stärkung der Kinderrechte: In Tschechien soll 2024 eine Ombudsstelle für Kinder entstehen
Tschechien ist eines der wenigen EU-Länder, die noch keine Ombudsstelle für Kinder haben. Das soll sich im kommenden Jahr ändern.
Einen Richter oder einen Anwalt – das stellt sich diese kleine Schauspielerin des Disman-Kindertheaterensembles des Tschechischen Rundfunks unter der Funktion einer Ombudsperson vor. Und wofür diese eine Ansprechpartnerin sein würde, dazu hat das Mädchen auch eine Idee:
„Bei Schikane vielleicht. Die Ombudsperson könnte sich damit beschäftigen, wenn manche Kinder lügen. Oder sie könnte bei Beleidigungen helfen, damit mich die Jungs nicht dauern ärgern.“
Mit einigen solchen Fällen wird sich wohl tatsächlich die Ombudsstelle für Kinder beschäftigen, die im kommenden Jahr in Tschechien eingerichtet werden soll. Diesen Termin hat Justizminister Michal Šalomoun (Piraten) angekündigt. Es sei wahrlich höchste Zeit dafür, kommentierte die Regierungsbeauftragte für Menschenrechte, Klára Šimáčková Laurenčíková, in den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks:
„Das System zum Schutz der Kinderrechte ist in Tschechien ziemlich zersplittert. Bisher fehlt ein ressortübergreifender koordinierender Mechanismus. Eine spezielle Ombudsstelle würde die Kinderrechte in diesem Land wirklich stärken.“
Tschechien ist eines der letzten Länder in der Europäischen Union, die eine solche Einrichtung noch nicht haben. Nun wird den wiederholten Mahnungen durch den UN-Kinderrechtsausschuss entsprochen und die Gesetzesnovelle von einer Arbeitsgruppe im Justizministerium fertiggestellt. Die Ombudsperson soll hierzulande dafür sorgen, dass in öffentlichen Institutionen wie Kinderheimen, Krankenhäusern oder Gerichten nicht nur die Rechte Erwachsener, sondern auch die von Kindern geachtet werden. Die Oppositionspartei Ano fordert sogar die Einrichtung einer eigenständigen Institution – für Justizminister Šalomoun eine unrealistische Vorstellung:
„Angesichts der Lage im Staatshaushalt können wir kein ganz neues Amt einrichten. Hier jagen sich also zwei Hasen: Einerseits soll die neue Funktion entstehen, andererseits müssen wir sie systemisch irgendwie in die bestehende Ombudsstelle für Menschenrechte integrieren.“
Die Opposition habe allerdings Bedenken, dass die Ombudsperson auf diese Weise mit ausreichend Befugnissen ausgestattet werde, sagt die Ano-Abgeordnete und ehemalige Menschenrechtsbeauftragte, Helena Válková:
„Wenn das Parlament die Ombudsperson in ein Quasi-Produkt verwandelt und diese nur eine Vertreterin der Menschenrechtsbeauftragten ohne eigene Kompetenzen sein soll, dann werden wir dagegen stimmen.“
Wird sich die Fünferkoalition aber über die Gestaltung der Ombudsstelle einig, muss sie angesichts ihrer Parlamentsmehrheit das Gegenvotum der Opposition nicht fürchten.
Für eine möglichst ausgewogene Konzeption werden mehrere Ministerien und Organisationen in den kommenden Wochen ihre Anmerkungen zum Gesetzesentwurf machen können. Laut Klára Šimáčková Laurenčíková wird es in der neuen Ombudsstelle unter anderem einen Beirat geben, in dem auch Kinder aus unterschiedlichen sozialen Schichten vertreten sind. Und auf die Frage, ob sie sich einer solchen Ombudsperson auch anvertrauen würden, antwortete eine der kleinen Schauspielerinnen aus der Disman-Theatergruppe:
„Je nachdem, wie sympathisch der Herr oder die Dame ist. Oder ob die Person schon Erfahrungen damit hat, so dass man ihr vertrauen kann.“
