Tschechien wählt Stadträte und Senatoren
Am Freitag und Samstag treten die Tschechen wieder an die Urnen. Bei den Kommunalwahlen können aber auch EU-Ausländer ihr Kreuz machen. Parallel dazu findet eine Teilwahl zum Senat statt.
Bereits seit einem Monat bekommen die Bürger ihre Wahlzettel per Post nach Hause. Die Wahllokale sind dann am Freitag von 14:00 bis 22:00 Uhr und am Samstag von 8:00 bis 14:00 geöffnet. Ein Vorlauf ist aber notwendig, denn zumindest bei den Kommunalwahlen ist ein Überblick wichtig. Denn gerade da ist der Wahlmodus nicht unbedingt einfach, wie Eva Krumpová vom Statistikamt erklärt:
Dabei kann die eigene Stimme leicht ungültig werden. Was man zu vermeiden hat, erläutert Ondřej Krátoška vom Innenministerium:
„Zunächst einmal ist ein Stimmzettel ungültig, auf dem weder eine Kandidatenliste noch einzelne Bewerber angekreuzt wurden, also ein leerer Stimmzettel. Weiterhin ist eine Stimme ungültig, wenn mehr als eine Partei oder mehr als die erlaubte Zahl an Kandidaten angekreuzt wurde.“
„Dass sich wirklich niemand um einen Platz im Gemeinderat bewirbt, das hätte ich nicht gedacht. Eine Kommune von unserer Größe und ohne Bürgermeister – das geht wirklich nicht.“
In Hodějice übernimmt deshalb nach der Wahl ein Beamter des Innenministeriums die Geschäfte.
Wie schon bei den vergangenen Kommunalwahlen vor vier Jahren, können auch diesmal EU-Ausländer mitbestimmen. Natürlich aber nur, wenn sie sich vorzeitig ins Wählerregister ihres Wohnortes eingetragen haben. In diesem Jahr waren das rund 3000 Bürger anderer EU-Staaten, dabei vor allem Slowaken, Deutsche und Polen. Das Wahlrecht für EU-Ausländer ist seit dem Beitritt Tschechiens zur Union im Jahr 2004 ein Zankapfel. Bis heute ist nämlich nicht geklärt, wie lange ein Zugezogener hier leben muss, um eine Wahlberechtigung zu bekommen, ein entsprechendes Gesetz fehlt nämlich bisher.
