Tschechische Bahn: keine Kartellstrafe wegen Railjet-Kauf

Foto: Miropiro, CC BY-SA 3.0

Der Kauf von modernen Waggons der Marke „Railjet“ von Siemens geht für die Tschechische Bahn (České dráhy, ČD) ohne Strafe aus. Das Kartellamt in Brno / Brünn hat nun sein Verfahren gegen das nationale Transportunternehmen eingestellt, wie ein Sprecher der Behörde am Donnerstag gegenüber dem Nachrichtenportal Lidovky.cz bestätigte. Die Railjet-Waggons werden auf der Strecke Prag-Wien-Graz eingesetzt.

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Das Kartellamt hatte im März 2014 gegen ČD die Rekordstrafe von 25 Millionen Kronen (926.000 Euro) verhängt. Grund ist, dass die Bahn sich für den Kauf von zunächst 16 Waggon-Garnituren entschieden hatte. Schließlich erwarben das Staatsunternehmen nur sieben Züge zum Preis von 2,5 Milliarden Kronen (92,5 Millionen Euro), allerdings ohne den Auftrag noch einmal neu auszuschreiben. Die Wettbewerbshüter argumentierten, eine erneute Ausschreibung wäre nötig gewesen, da der Zuschnitt des Auftrags grundlegend geändert wurde.

Bei den Gerichten fand das Kartellamt jedoch kein Verständnis. Zunächst konnte das Kreisgericht in Brünn im November vergangenen Jahres keine Hinweise erkennen, dass sich der Zuschnitt geändert hatte. Später bestätigte auch der Oberste Verwaltungsgerichtshof den Spruch der Kreisrichter.

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Die Railjet-Garnituren werden auf der Fahrt von und nach Österreich ohne eigenen Triebwagenteil eingesetzt. Für den Antrieb haben die Tschechischen Bahnen Lokomotiven der Marke „Taurus“ von den Österreichischen Bundesbahnen geliehen. Die Waggons sind für Geschwindigkeiten von bis zu 230 Stundenkilometern konstruiert. Je Garnitur bestehen 442 Sitzplätze.

Autor: Till Janzer
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