Turbulente Ereignisse in der Viererkoalition

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Zum Anhören des folgenden Beitrags im Format Real audio klicken Sie bitte hier: Es schien schon alles quasi in Butter zu sein: Ende Januar hat die oppositionelle Viererkoalition Cyril Svoboda als ihren Vorsitzenden gewählt. Damals hieß es: Svoboda sei ein Mann des Konsenses und als solcher schlug er Karel Kühnl, der ebenfalls zur Wahl stand. Zwei Monate lang war Svoboda mit der Vorbereitung seines Schattenkabinetts beschäftigt und sollte die Namensliste am letzten Wochenende beim Treffen des politischen Rates der 4K vorstellen. Nun ist aber vieles anders. Hören Sie dazu den folgenden Beitrag von Jitka Mladkova:

Logo der Viererkoalition
Es war ein kleines Erdbeben, was sich bei der Sitzung des politischen Rates der 4K ereignete, dementsprechend völlig unerwartet war auch das Ergebnis: Cyril Svoboda von den Christdemokraten(KDU-CSL) trat zurück, neuer Vorsitzender der Viererkoalition und damit auch Premier des vorgestellten Schattenkabinetts ist Karel Kühnl von der Freiheitsunion(US).

Zur Initialzündung des rasanten Umbruchs im oppositionellen Bündnis aus US, KDU-CSL, Demokratischer Bürgerallianz (ODA) und Demokratischer Union (DEU), dem gute Chancen bei der für 2002 geplanten Parlamentswahl eingeräumt werden, wurden jedoch nicht Meinungsdifferenzen zwischen den einzelnen Parteien. Als Knackpunkt bei der Debatte um die Zusammensetzung des vorläufig nur virtuellen Kabinetts erwies sich die kontroverse Person des christdemokratischen Vize-Vorsitzenden Jan Kalousek, der einen innerparteilichen Streit auslöste, der schließlich mit dem Rücktritt von Cyril Svoboda endete. Dieser lehnte es ab, den von den Christdemokraten nominierten Kalousek in seiner Regierung zu akzeptieren. Jan Kalousek kommentierte dann die Einstellung seines Parteikollegen für den Tschechischen Rundfunk wie folgt:

"Der gestrige Tag hat leider gezeigt, dass Cyril Svoboda kein Mann des Konsenses ist und seiner Aufgabe, eine Übereinkunft innerhalb der Vierkoalition zu erreichen, nicht gerecht wurde."

Svoboda lehnte diese Worte kategorisch ab:

"Ich habe mich wie ein Politiker verhalten. Wenn ich den Leuten sage, dass dies und jenes für mich einen Wert darstellt, dann will ich auch dazu stehen".

Dass letzten Endes trotz des Personalstreits ein neues Schattenkabinett der 4K mit einem neuen Chef vorgestellt wurde, deuten einige Politologen als Ausdruck der Unreife dieses politischen Bündnisses. Radio Prag befragte zu diesem Thema Doz. Rudolf Kucera von der Fakultät für soziale Wissenschaften der Prager Karlsuniversität. Die sozusagen in letzter Minute durchgeführte Umänderung des Schattenkabinetts bezeichnete er als seltsames Verhalten, das die 4K für die Öffentlichkeit transparent machen sollte. Über die weitere Entwicklung entscheiden schließlich die Wähler, meinte Kucera. Nach wie vor gelte es aber :

"In den künftigen Wahlen wird keine Partei eine Mehrheit erlangen und wird deshalb nicht in der Lage sein, eine Regierung allein zusammenzusetzen.. Nun geht es darum, wer mit wem von 4K, ODS und CSSD koalieren wird. Im Spiel ist faktisch alles - einschließlich der Möglichkeit, dass die ODS und die CSSD die Grosse Koalition miteinander bilden. Sehr verringert haben sich aber die Chancen für die Koalition der Sozialdemokraten und der Viererkoalition, die meiner Meinung nach sehr stabil sein könnte."