Umweltverträglichkeitsprüfung in Temelin

Am Dienstag konnte endlich ein Durchbruch in den Verhandlungen Österreichs und Tschechien um das weitere Vorgehen im Fall des Atomkraftwerks Temelin erzielt werden. Olaf Barth berichtet.

Der tschechische Außenminster Jan Kavan und der österreichische Umweltminister Wilhelm Molterer einigten sich darauf, dass eine Kommission unter Beteiligung von jeweils zwei deutschen und österreichischen Vertretern sowie EU-Beobachtern eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Kraftwerk Temelin durchführen wird. Das Ergebnis der nach EU- Richtlinien vorzunehmenden UVP soll bis zum 15.April vorliegen. Nach der Veröffentlichung der Resultate wird die Öffentlichkeit 30 Tage Zeit haben, Einsprüche zu erheben.

Die tschechische Regierung erklärte noch einmal, das die Ergebnisse der Kommission für sie bindend sein werden. Das Kommissionsmitglied Jiri Hanzlicek betonte vor Pressevertretern, die Tatsache, dass die Studie von der tschechischen Regierung in Auftrag gegeben worden sei, bedeute keineswegs, dass die Politik Einfluss auf die Schlussfolgerungen der Analyse habe und sagte weiter:

"Jeder, der sich mit der Prozedur einer solchen Beurteilung befasst, gehe es dabei um tschechische Gesetze oder Eu-Richtlinien, der weiß, dass dies eine rein wissenschaftliche Angelegenheit ist. Dort ist kein Raum für etwas Politisches."

Bereits am Montag hatte eine Kommission der "Internationalen Agentur für Atomenergie" mit Sitz in Wien ihre Untersuchung des AKW's begonnen. Deren Leiter Jose Manuel Diaz erklärte am Dienstag gegenüber Radio Prag, es gehe dabei hauptsächlich um die Beurteilung der Sicherheit während des laufenden Kraftwerkbetriebs. Diaz weiter:

" Der Abschlußbericht wird der Regierung drei Monate nach der Beendigung der Besichtigung vorliegen."

Die Ergebnisse der Untersuchung haben lediglich Empfehlungscharakter, ob und welche Konsequenzen die Regierung aus ihnen zieht, liegt an ihr selbst, erläuterte Diaz.