Wird Tschechien innerhalb von sechs Monaten einen dritten Kommissar haben?

Die Regierungskrise wirkt sich bis nach Brüssel aus. Was früher bloß eine Wahl des neuen Kabinetts war, beeinflusst nun das höchste europäische Gremium, die Europäische Kommission. Dagmar Keberlova berichtet.

Wird Tschechien innerhalb von sechs Monaten einen dritten Kommissar haben?

Vladimir Spidla (Foto: CTK)

An ein Brettspiel denkt man in diesen Tagen wenn man immer die neuesten Überlegungen zur Postenbesetzung verfolgt. Viele freie Figuren und viele bunte Felder sind zu besetzen, und die günstigste Lösung muss gefunden werden. Eines der wichtigsten Felder dabei, der Stuhl des derzeitigen EU-Kommissars Tschechiens, Pavel Telicka, begann bei diesen Rochaden auch zu zittern. Die Christdemokraten, eine der drei Koalitionsparteien, kritisiert erneut den derzeitigen Kommissar Telicka. Der stellvertretende Vorsitzende der Christdemokraten Jan Kasal:

"Wir haben von Anfang an gesagt, dass es besser wäre, wenn Tschechien eine Person mit politischer Erfahrung repräsentieren würde. Jemand, der Wahlen hinter sich hat, der sich einem Wahlgegner stellen musste, und nicht ein Beamter."

Wer also? Unter den Namen, die bei der Suche nach einem neuen Kommissar fallen, ist auch der des derzeitigen Außenministers, des Christdemokraten Cyril Svoboda. Die Christdemokraten wollen aber den Außenministerposten unter ihrer Regie und Svoboda daher zuhause behalten. Die stärkste Fraktion des Europäischen Parlaments, die Europäische Volkspartei - Europäische Demokraten würde ihn - oder einen anderen Christdemokraten - hingegen gern in der Kommission sehen. Svobodas Preis scheint also hoch zu sein. Der zweite Kandidat ist der zurücktretende Premier Vladimir Spidla. Spidla hat sich dazu bisher nicht geäußert. Sowohl die Christdemokraten als auch die Sozialdemokraten würden sich auf Spidla einigen. Die Sozialdemokraten merken dabei an, dass Spidlas mögliche Nominierung keinesfalls so gemeint ist, dass sie ihn jetzt loswerden wollen. Viel Zeit für lange Überlegungen ist nicht vorhanden. Spätestens bis 23. August muss der neue EU-Kommissionsvorsitzende die neue Kommission inklusive Aufteilung der Ressorts vorlegen. Tschechien muss sich daher beeilen, so Jan Kasal weiter:

"Ich glaube, je eher die Tschechische Republik den bestehenden Kommissar Telicka bestätigt oder ihn ersetzt, desto besser für das Land. Der künftige tschechische Kommissar wird so größere Chancen bei der Wahl seines Tätigkeitsbereiches haben."

Wie immer das Felderbesetzen für den Posten "Kommissar" ausgeht, es sollte nur einmal und definitiv gezogen werden. Denn bei dem ersten Kommissar gelang erst die zweite Auslosung, was für kein gutes Renommee Tschechiens in Brüssel gesorgt hat.