Wochenschau

Premier Vladimir Spidla reiste zu einem offiziellen Besuch in die USA. Tschechischer Präsident Vaclav Klaus weilte in Frankreich. Elektronische Maut für die Benutzung der deutschen Autobahnen. Lob aus Brüssel. Tschechisches Fernsehen hat einen neuen Generaldirektor. Österreichischer Präsident Klestil besuchte Prag. Finanzminister Sobotka zum Funktionieren der Regierungskoalition.

Wochenschau

Premier Vladimir Spidla reiste zu einem offiziellen Besuch in die USA

George Bush und Vladimir Spidla, Foto: CTK

Am Montag ist der tschechische Premier Vladimir Spidla zu einem sechstätigen Besuch in den USA eingetroffen. In den darauf folgenden Tagen führte er Gespräche mit US-Spitzenpolitikern, u.a. auch mit Präsident George Bush. Nach diesem Treffen verwies er darauf, dass die tschechisch-amerikanischen Beziehungen auf festen Fundamenten beruhen. Unter Hinweis auf das transatlantische Verhältnis erklärte Spidla, es gebe keine nur europäischen oder nur amerikanischen Entscheidungen. Den tschechischen Premierminister begleiteten während seiner sechstägigen USA-Visite auch Außenminister Cyril Svoboda, Industrie- und Handelsminiaster Milan Urban wie auch eine Gruppe tschechischer Unternehmer. Außer Washigton besuchte die tschechische Delegation auch das texanische Houston.

Tschechischer Präsident Vaclav Klaus weilte in Frankreich

Vaclav Klaus und Jean Pierr Raffarin, Foto: CTK

Politische Gespräche mit Präsident Jacques Chirac, Regierungschef Jean-Pierre Raffarin und anderen französischen Spitzenpolitikern standen am Dienstag auf dem Programm der zweitägigen Visite des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus in Paris. Seinen eigenen Worten zufolge habe dieser Besuch dazu beigetragen, dass die Tschechische Republik künftig als ein standardmäßig funktionierende EU-Land gesehen werde. Am Mittwoch trug Klaus einen Diskussionsbeitrag vor dem in Paris tagenden Rat der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung(OECD) vor.

Elektronische Maut für die Benutzung der deutschen Autobahnen

Am Dienstag wurde in Prag bekannt gegeben, dass tschechische LKW-Fahrer nach dem 31.August eine elektronische Maut für die Benutzung der deutschen Autobahnen bezahlen werden. Ihre Einführung wird eine 15 - 30prozentige Preiserhöhung im Straßenverkehr aus Tschechien nach Westeuropa zur Folge haben, teilte die größte tschechische Fernverkehrgesellschaft Cesmad mit. Tschechische Bürger sollen künftig zur Strafverfolgung an die EU-Länder ausgeliefert werden können. Eine entsprechende Novelle der Strafordnung hat das tschechische Kabinett am Mittwoch verabschiedet.

Lob aus Brüssel

Ebenfalls am Mittwoch hat sich die Europäische Kommission zufrieden über die Vorbereitung Tschechiens auf die Nutzung von Geldern aus den EU-Strukturfonds geäußert. Tschechien habe "wesentliche Fortschritte" bei der Vorbereitung von Vorschriften und Veraltungsstrukturen gemacht, hieß es diesbezüglich aus Brüssel.

Tschechisches Fernsehen hat einen neuen Generaldirektor

Jiri Janecek, Foto: CTK

Seit Mittwoch hat das Tschechische Fernsehen (CT) einen neuen Generaldirektor. Einen Tag zuvor wählte der CT-Fernsehrat den bisherigen Redakteur und Moderater dieser öffentlich-rechtlichen TV-Anstalt, Jiri Janecek aus sechs weiteren Kandidaten in diese Funktion. Damit ist der Posten des Generaldirektors seit Abberufung von Jiri Balvin im November 2002 wieder dauerhaft besetzt.

Österreichischer Präsident Klestil besuchte Prag

Thomas Klestil und Vaclav Klaus, Foto: CTK

Am Donnerstag ist der österreichische Präsident Thomas Klestil in Begleitung seiner Frau Margot Löfler zu einer Stippvisite nach Prag gekommen. Nach einem Treffen mit seinem tschechischen Amtskollegen Vaclav Klaus deklarierten die Staatsoberhäupter den Willen der beiden Länder, ihre Politik der Annäherung und Versöhnung in einem "kritischen Dialog" fortzusetzen. In den Fragen der Vertreibung der Sudetendeutsche und des AKWs Temelin herrschten jedoch in Österreich und Tschechien nach wie vor unterschiedliche Meinungen vor, sagte nach dem Treffen Thomas Klestil und betonte, beide Länder wollen diese Punkte künftig "als Freunde" erörtern.

Österreichischer Vizebundeskanzler führte Gespräche in Prag

Zu einem eintägigen Besuch weilte am Freitag in Prag der österreichische Vizebundeskanzler Herbert Haupt. Auf seinem Programm standen Gespräche mit dem tschechischen Vizepremier Petr Mares und Arbeitsminister Zdenek Skromach.

Finanzminister Sobotka zum Funktionieren der Regierungskoalition

Die Regierungskoalition soll nach der Meinung von Finanzminister Bohuslav Sobotka ihr weiteres Funktionieren erwägen, sollte es ihr nicht gelingen, das geplante Haushaltsdefizit in Höhe von 118 Milliarden Kronen/ circa 2,7 Milliarden Euro, im Abgeordnetenhaus durchzusetzen. Minister Sobotka hat dies am Freitag von Journalisten erklärt.