Ämterhäufung im Gesundheitsressort?

Das Gesundheitsressort müsse in erster Linie zur Ruhe kommen, um sich stabilisieren zu können. Mit dieser Begründung hatte der tschechische Ministerpräsident Jiri Paroubek Mitte vergangener Woche überraschend die umstrittene Gesundheitsministerin Milada Emmerova von ihrem Posten abberufen. Wer ihre Nachfolge antritt, soll sich in dieser Woche entscheiden. Einen Impuls für die Entscheidung könnte der Kongress der Tschechischen Ärztekammer vom vergangenen Wochenende gegeben haben.

Jiri Paroubek und David Rath (Foto: CTK)

Zwei Kandidaten hat Ministerpräsident Jiri Paroubek für die Nachfolge im Gesundheitsressort im Hinterkopf: den bisherigen Vizeminister im Gesundheitsressort, Jiri Koskuba, und David Rath, Präsident der Tschechischen Ärztekammer. Besonders letzterer wird von Beobachtern als ernsthafter Favorit gehandelt - auf dem Kongress der Tschechischen Ärztekammer am Wochenende habe er sich gewissermaßen selbst den Weg ins Ministerium geebnet, berichtete die Nachrichtenagentur CTK unter Berufung auf die Stimmung hinter den Kulissen der Medizinerzunft. Rath, der seit 1998 der Ärztekammer vorsteht, war am Freitag im Amt bestätigt worden, nachdem ein Teil der Konferenzteilnehmer seine Abberufung gefordert hatte. Dadurch hätten sich die Chancen auf den Ministerposten klar erhöht, räumte auch Ministerpräsident Jiri Paroubek am Wochenende ein. Gleichwohl sei die Frage nach einem Nachfolger für die abberufene Ministerin noch nicht entschieden.

Jiri Koskuba (Foto: CTK)

"Ich verlange von beiden Kandidaten, dass sie mir ihre ersten Schritte an der Spitze des Ressorts darlegen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt habe ich mich noch nicht für die Nachfolge im Gesundheitsressort entschieden. Ich möchte dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus am Donnerstag, wenn er aus dem Ausland zurückkehrt, einen neuen Minister vorschlagen."

Sollte dies David Rath sein, könnte dieser trotzdem weiter die Tschechische Ärztekammer leiten, einen Interessenkonflikt könne er hier nicht ausmachen, sagte Ministerpräsident Jiri Paroubek am Wochenende. Unter den Medizinern hingegen ist eben die Vereinbarkeit beider Ämter ein viel diskutierter Punkt, und ursprünglich wollte man auf dem Kongress am Wochenende eine Regelung für den Fall einer Ämterhäufung treffen. Die Abstimmung musste jedoch verschoben werden, da nicht genügend Delegierte anwesen waren. Dennoch: in einem Punkt legten die Ärzte dem zwar umstrittenen, aber auf dem Kongress auffallend wenig kritisierten Präsidenten Rath einen Stein auf den Weg in Richtung einer immer stärkeren Machtanhäufung: Die Mehrheit der Delegierten lehnte Raths Vorschlag ab, die Zahl der Amtsperioden für Funktionäre fortan nicht mehr auf zwei zu begrenzen. Und damit dürfte auch klar sein, dass Rath in zwei Jahren als Chef der Ärztekammer definitiv seinen Hut nehmen muss. Egal, ob er zu diesem Zeitpunkt Gesundheitsminister sein wird oder nicht. Denn eine regelmäßige Ablösung im Amt gehöre einfach zu den demokratischen Spielregeln, meint Jan Jelinek, Vizevorsitzender der Vereinigung praktischer Ärzte:

"Ich denke, die Unsicherheit jedes Funktionärs bzw. die Sicherheit, dass die Amtszeit zu einem bestimmten Zeitpunkt endet, führt natürlich zu einem anderen, vernünftigeren Verhalten als wenn man die Möglichkeit hat, auf unbestimmte Zeit im Amt zu bleiben."