Antworten auf Englisch und Deutsch: EU-Kommissar Síkela stellt sich Anhörung im Europaparlament
Der tschechische Anwärter für das Amt des EU-Kommissars, Jozef Síkela (Bürgermeisterpartei Stan), musste am Mittwoch zur Anhörung ins Europaparlament. Dort wurde er von den Abgeordneten des Entwicklungsausschusses ins Kreuzfeuer genommen.
Jozef Síkela ist der designierte EU-Kommissar für internationale Partnerschaften. Der Politiker aus Tschechien musste sich nun den Fragen der Europaparlamentarier stellen. In seiner einleitenden Rede vor den Abgeordneten sagte der Politiker aus Tschechien unter anderem:
„Die Europäische Union ist ein bemerkenswertes Projekt. Dieses Projekt hat für nachhaltigen Frieden in unseren Ländern gesorgt, die von Konflikten zerstört worden sind. Dieses Projekt hat auch mehreren Hundert Millionen Menschen nachhaltigen Wohlstand gebracht und war eine Inspiration für jene, die sich nach Freiheit gesehnt haben.“
Síkela merkte an, er habe das am eigenen Leib erfahren, denn er habe sich für die Freiheit in seinem eigenen Land eingesetzt und von einer europäischen Zukunft geträumt. Er fügte hinzu:
„Unser erster Staatspräsident nach der Zeit des Kommunismus war Václav Havel. Er hat von Europa nicht nur als geografische oder politische Einheit gesprochen. Für ihn war Europa ein gemeinsamer spiritueller und kultureller Raum, eine Gemeinschaft mit gemeinsamen Werten und einem gemeinsamen Schicksal. Havel schrieb einmal Folgendes: Die Aufgabe Europas besteht darin, das eigene Gewissen und die eigene Verantwortung wiederzuentdecken.“
Síkela betonte in seiner Rede des Weiteren, dass alle Projekte, für die er Verantwortung tragen werde, die Menschenrechte respektieren müssten. Mit den EU-Investitionen soll seinen Worten nach die Entwicklung in den bedürftigsten Ländern vorangebracht werden. Einige Mal betonte er, er wolle sich auf eine effektive Nutzung der Gelder der europäischen Steuerzahler konzentrieren.
In ihren Fragen interessierten sich die Europaabgeordneten unter anderem dafür, wie Síkela garantieren wolle, dass die EU-Gelder für die Entwicklungshilfe wirklich dort investiert werden, wo sie gebraucht werden. Der designierte Kommissar erklärte, er sei bereit, alle offiziellen sowie inoffiziellen Möglichkeiten für die Kontrolle und eine Diskussion über eine größere Transparenz zu nutzen. Zudem kündigte er an, mit NGOs und weiteren Institutionen, die bei der Kontrolle helfen, zusammenzuarbeiten.
Die deutsche Europaabgeordnete Hildegard Bentele stellte abschließend Síkela die Frage, wohin seine erste Reise als EU-Kommissar führen und wen er mitnehmen würde. Seine Antwort kam auf Deutsch:
„Ich habe nicht einmal angefangen darüber nachzudenken, wo ich wohnen werde. Ich habe auf den heutigen Nachmittag gewartet, um Aktivitäten zu vermeiden, die keinen Sinn hätten. Ich kann versprechen: Die erste Sache, die ich mache, wenn ich bestätigt werde, ist, dass ich mich mit meinem Team zusammensetze. Wir werden einen Plan erstellen, wohin und wann die Reisen führen werden, um die brennendsten Sachen abzudecken. Was ich erreichen möchte, ist eine bessere Koordinierung der Reisen – nicht dass zwar einige von uns irgendwohin reisen, aber andere Regionen nicht abgedeckt werden. Die persönliche Präsenz – und das hat sich nach der Corona-Zeit bestätigt – ist irrsinnig wichtig, insbesondere für Partner, bei denen wir etwas erreichen wollen.“
Síkela erklärte des Weiteren, er wolle in seinem Amt die Partnerschaft mit Afrika und Lateinamerika stärken und etwas gegen die Antriebsmotoren der illegalen Migration unternehmen.
Während des sogenannten „Kandidaten-Grillens“ antwortete Síkela den EU-Abgeordneten auf Englisch und Deutsch.
