Apotheker protestieren

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Aus so genannten Betriebsgründen blieben am Montag einige Apotheken in Tschechien geschlossen. Die Apotheker mussten ihre Waren mit neuen Preisen versehen, die eine Folge des seit Januar gültigen Erlasses des Finanzministeriums sind. Diesem zufolge wird der Maximalzuschlag zum Preis der von den Krankenkassen bezahlten Medikamente um drei Prozent reduziert. Martina Schneibergova fasst zusammen.

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Ab dem 1. Januar dieses Jahres dürfen sich die Apotheker und die Lieferanten nur noch eine auf alle Medikamente gezahlte Marge von 29 Prozent teilen. Die Senkung der Marge um drei Prozent wurde von Gesundheitsminister David Rath durchgesetzt. Der Minister will auf diese Weise bei den finanziellen Leistungen der Krankenkassen sparen. Die Apotheker protestieren gegen die Margensenkung.

Da der Erlass wegen eines ursprünglich enthaltenen Druckfehlers erst am Montag gedruckt wurde, haben sich noch nicht alle Apotheker danach gerichtet. Die Preise, für die Medikamente am Montag verkauft wurden, waren also unterschiedlich. Ein Teil der Apotheker hat die Waren bereits am Neujahrstag mit den neuen Preisen versehen und sie am Montag zu diesen Preisen verkauft. Andere Apotheker wiederum hatten geschlossen, um die Medikamente mit den neuen Preisen versehen zu können. Und schließlich gab es auch Apotheker, die abgewartet haben, bis der Erlass ab dem Tag seiner Veröffentlichung auch in Kraft tritt. Zum Beispiel der Besitzer einer Apotheke im zweiten Prager Stadtbezirk, Ludvik Opalensky. Noch am Montag erklärte er: Solange er die neue Preisbemessung nicht in der Hand habe, könne er auch nicht mit der Neubewertung der Waren beginnen:

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"Meiner Meinung nach handelt es sich um einen Schritt, der aus legislativer Sicht nicht richtig ist. Denn aus den Webseiten des Finanzministeriums geht hervor, dass eine Vorschrift nur in gedruckter Form gültig ist. Sie ist aber bislang nicht erschienen. So sollten sich die Zentralbehörden den Steuerzahlern gegenüber nicht verhalten."

Gesundheitsminister David Rath sah die Lage auf keinen Fall als dramatisch an. Rath zufolge waren am Montag nur etwa 10 bis 20 Prozent der Apotheken geschlossen. Der neue Erlass ist dem Minister zufolge für die Patienten von Vorteil, weil sie dank ihm Geld für Medikamente sparen. David Rath sagte am Montag:

"Natürlich gilt der Erlass ab heute. Das bedeutet, dass die Apotheken die Zuzahlungen, die die Patienten zu tragen haben, um drei Prozent senken sollen oder sie wenigstens nicht erhöhen dürfen."

Die Apotheker wollen sich mit Klagen gegen die Art und Weise wehren, wie die Margensenkung vom Staat eingeführt wurde. Die Apothekerkammer hat außerdem vor, im Februar einen Proteststreik auszurufen. Gesundheitsminister David Rath fürchtet den Streik jedoch nicht. Seinen Worten zufolge werden die Krankenhausapotheken sowie die Apotheken, die zu größeren Kliniken gehören, bestimmt nicht streiken. Jeder Besitzer, der seine Apotheke für einen Tag schließen würde, so der Minister, würde nämlich dadurch Tageseinbußen von mehreren Hunderttausend Kronen erleiden.